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NICHT – MIT – UNS German Media Watch BLOG

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Monatsarchiv: Januar 2019

Tschechien macht dicht

31 Donnerstag Jan 2019

Posted by germanmediawatchblog in Allgemein

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Keinen Bock auf Flüchtlinge

Neben Ungarn stellt sich auch die tschechische Regierung deutlich gegen die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel – mit knallharter Abschottung, düsteren Aufnahmelagern und scharfer Rhetorik gegen Zuwanderer.

In Tschechien kommen in diesen Tagen kaum noch Flüchtlinge an. Zuletzt habe die Zahl an einem Tag auch mal bei Null gelegen, sagte Innenminister Milan Chovanec am Freitag der Zeitung „Hospodarske noviny“. Zwischen Anfang des Jahres und Ende September stellten nur 1115 Menschen einen Asylantrag in Tschechien, ähnlich viele wie im gesamten Vorjahr. Überraschend ist dies nicht. Die Regierung in Prag betreibt eine eiserne Abschreckungspolitik. Das wirkt.

Das Land, das einen Ausländeranteil von vier Prozent hat, gehört europaweit zu den schärfsten Kritikern der deutschen Flüchtlingspolitik. Nach ihrer Ankunft werden die Zuwanderer in einem der vier Aufnahmelager festgehalten „Wenn wir alle aufnehmen und durchreisen ließen, ohne uns um die Sicherheit zu kümmern, dann würde ich nicht Innenminister sein wollen“, sagt Sozialdemokrat Chovanec. Die tschechische Menschenrechtsbeauftragte Anna Sabatova äußerte scharfe Kritik an den Zuständen in den Lagern. In diesen herrschten „schlechtere Bedingungen als in tschechischen Gefängnissen“. Dass sich dort Hunderte Kinder aufhielten, widerspreche „unserer Vorstellung von Tschechien als zivilisiertem Land“.

Sabatova zufolge würden Flüchtlinge in Handschellen in das Lager gebracht, hinter vier Meter hohem Stacheldraht eingesperrt und vor den Augen ihrer Kinder erniedrigt. „Jeden Abend werden die Ausländer von Polizisten, die mitunter Helme oder Sturmhauben tragen, aus dem Bett gezwungen und gezählt“, sagte sie. Auch Hilfsorganisationen kritisierten die „Haftbedingungen“, freiwillige Helfer erhielten nur eingeschränkten Zugang.

„Untreue Ehefrauen werden gesteinigt“

In der tschechischen Hauptstadt gehen in diesen Tagen regelmäßig Tausende auf die Straße und demonstrieren gegen Flüchtlinge und „für unsere Kultur und ein sicheres Land“. Zwar unterzeichneten mehr als 2500 Intellektuelle und Persönlichkeiten einen Aufruf, indem sie einen offeneren Umgang mit Flüchtlingen fordern. Doch die Befürworter sind in der Minderheit. Laut einer Umfrage des Instituts „CVVM“ sind 69 Prozent der Tschechen gegen die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten und Nordafrika.

Die tschechischen Politiker bedienen die Ressentiments. Der sozialdemokratische Präsident Milos Zeman warf islamischen Flüchtlingen jüngst vor, die Scharia nach Europa zu bringen. „Das heißt untreue Ehefrauen werden gesteinigt, und Verbrechern werden die Hände abgehackt“, sagte er der Agentur CTK. Einige Tage später legte er in der Zeitung „Blesk“ nach. Zeman kritisierte, dass Flüchtlinge ihre Kinder als „lebende Schutzschilde“ missbrauchten, um auf diese Weise Mitleid hervorrufen zu wollen. Dabei seien die meisten Flüchtlinge wohlhabende junge Männer mit Smartphones und hätten kein Mitleid verdient.

Zielscheibe der Kritik ist auch Angela Merkel. Zeman bescheinigte der deutschen Kanzlerin einen „falschen Humanismus“. Ex-Präsident Vaclav Klaus sagte der Zeitung „Lidove noviny“: „Ihr Versagen ist schlicht und einfach unübersehbar – sie ist eine Schönwetter-Politikerin.“ Klaus fordert ein landesweites Referendum über die Aufnahme von Migranten. Ministerpräsident Boshulav Sobotka hält dies für unnötig.“ Ich bin gegen Quoten, die Regierung ist gegen Quoten, das Parlament ist gegen Quoten…, ich weiß wirklich nicht, worüber man ein Referendum abhalten sollte“, sagte er der Zeitung „MF Denes“.

1500 Flüchtlinge in zwei Jahren

Wie stur die Regierung ist, zeigte sich vor einigen Wochen bei den EU-Verhandlungen über eine Quotenregelung. Wie die anderen Visegrad-Staaten Ungarn und die Slowakei lehnt Tschechien dies ab. „Nicht aus mangelnder Solidarität“, sondern „weil die nach unserer Überzeugung nicht funktioniert“, so Sobotka. Nach den EU-Plänen wären nur 3000 der 120.000 zu verteilenden Flüchtlingen nach Tschechien gekommen, aber selbst dagegen wehrte sich die Regierung. Sie will in den kommenden zwei Jahren maximal 1500 aufnehmen. Für alle anderen Zuwanderer gelte: „Wer nach Tschechien kommt, schläft hier eine Nacht und macht sich am Tag darauf auf den Weg zu den westlichen Nachbarn.“

Im europäischen Ausland stößt die tschechische Politik auf Ablehnung. Die Vereinten Nationen werfen Tschechien eine systematische Verletzung der Menschenrechte vor. Seid Raad Al Hussein, der Hochkommissar für Menschenrechte, verurteilte den islamophoben und fremdenfeindlichen Diskurs im Land. Die Regierung in Prag versuche, Flüchtlinge vom Betreten des Landes abzuschrecken. Hussein kritisierte, dass Flüchtlinge routinemäßig 40 Tage und in Einzelfällen sogar bis zu 90 Tagen in erniedrigenden Bedingungen interniert werden und für ihren Aufenthalt dort sogar 250 Kronen (10 Euro) pro Tag zahlen müssen.

Die ehemalige tschechische Verfassungsrichterin Eliska Wagnerova erklärt ein der Zeitung „Pravo“, sie gehe davon aus, dass Tschechien es auf eine Klage wegen grausamen und unmenschlichen Verhaltens ankommen lässt. SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer sagt n-tv.de: „Die Haltung unserer Parteifreunde lehnen wir ab. Ich bin erschüttert.“ Parteivize Ralf Stegner sagt: „Haltungen, die wir falsch finden, werden nicht dadurch richtiger, dass Parteifreunde das in anderen Ländern vertreten.“

In Prag rufen die Vorwürfe eine Mischung aus Schulterzucken und Ablehnung hervor. Der Regierung ist es nur recht, dass sich die repressive Asylpolitik des Landes auch unter Flüchtlingen herumspricht. Kritik weist der Sprecher von Präsident Zeman zurück. Diese sei lediglich Teil einer Kampagne.

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Henryk M. Broder über das AfD-Foto: “Der Shitstorm kam aus einer Ecke, aus der ich ihn nicht erwartet hätte”

31 Donnerstag Jan 2019

Posted by germanmediawatchblog in Allgemein

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Große Aufregung über ein Foto, das den Publizisten und Welt-Journalisten Henryk M. Broder zeigt, wie er von AfD-Chefin Alice Weidel umarmt wird. Broder hielt eine Rede vor der Bundestagsfraktion der Partei. Als die Empörung über das Bild hochkochte, war der Inhalt seines Vortrags noch unbekannt. Später wurde der Text bei welt.de veröffentlicht und zeigt ein deutlich differenzierteres Bild. MEEDIA sprach mit Broder über die Empörungswelle, seinen Auftritt bei der AfD und das berühmte Foto.

In der Rede, die Sie vor der AfD-Bundestagsfraktion gehalten und bei Welt.de veröffentlicht haben, haben Sie den Shitstorm selbst schon vorweggenommen. Sie haben geschrieben: “Wenn es keinen Shit-Storm gibt, ist es gut, wenn es einen gibt, ist es noch besser.” Ist der Shitstorm nun ungefähr so geworden, wie sie sich das vorgestellt haben?
Ja, so ungefähr. Was ich nicht geahnt habe: Ich dachte, die Leute würden abwarten, bis die Rede erscheint. Aber dass sie sich dermaßen über ein Bild aufregen, ohne zu wissen was ich gesagt habe – das finde ich kommt einer einen kollektiven Ejaculatio Praecox sehr nahe.

Wie kam das Bild denn zustande?
Sie kommen jetzt in die Schleifspur der Leute, die sich über mich aufregen. Sie wollen nur etwas über das Bild wissen und die Rede interessiert sie nicht? Ich finde, es ist eine ausgezeichnete Rede.

Wir können gerne über die Rede reden. Aber der Aufreger ist aktuell das Bild und man kann sich verschiedene Situationen vorstellen, wie das Bild zustande gekommen ist. Ich würde das gerne von Ihnen hören. Den berühmten Kontext.
Ich finde es nachträglich bedauerlich, dass ich diese Situation nicht inszeniert habe. Es kann irgendein linker Trottel im DLF sagen, dass es Holocaust-Leugner und Klima-Leugner gibt – daraufhin gibt es keinen Shitstorm. Aber wenn ich von Frau Weidel umarmt werde, die, soviel ich weiß, weder wegen Drogenhandels noch für die Förderung von kriminellen Clans in Berlin abgeurteilt wurde, dann regt sich das halbe Land auf. Ich finde das albern. Wie das Bild zustande gekommen ist, kann ich Ihnen genau sagen: Ich kam in den Saal, ging in eine Ecke, legte meinen Mantel ab und zog meine Mappe mit Notizen heraus. Da kam Frau Weidel auf mich zu und nahm mich in den Arm. Ich war überrascht, denn das passiert einem 72-Jährigen selten, dass ihn eine junge Frau spontan umarmt. Ich hatte offenbar nicht den nötigen ethisch-moralischen Widerstand dagegen entwickelt. Ich muss zugeben, ich hätte nie geahnt, dass so was zu solchen Irritationen führen würde. Wenn ich das klarstellen darf: Die Initiative ging nicht von mir aus, sondern von Frau Weidel. Ich habe das weder als sexuelle Anmache noch als politische Vereinnahme empfunden. Wobei das vielleicht ein bisschen leichtfertig von mir war, ich habe das ja auch in der Welt geschrieben: Politiker und Journalisten sollten nicht öffentlich miteinander knutschen. Außer bei Will oder Maischberger. Da geht alles!

Sie haben das in ihrer Rede auch schon vorweggenommen und gesagt, es sei ihnen bewusst, dass sie von der AfD instrumentalisiert werden aber das sei Ihnen wurscht. Jetzt hat diese Instrumentalisierung vielleicht ein bisschen eine andere Form angenommen, als Sie das womöglich vermutet haben. Hätten Sie damit gerechnet, dass dieses Bild in dieser Form verbreitet und kritisiert wird?
Als Jude in Deutschland können sie der Instrumentalisierung gar nicht entgehen. Dass es aber dabei so eine Heftigkeit annehmen würde – damit hätte ich nie gerechnet. Das bestätigt meine Erfahrung, dass nichts so zuverlässig ist wie der Zufall. Der Shitstorm kam aus einer Ecke, aus der ich ihn nicht erwartet hätte. Ich sage noch einmal: Als es mit dem Shitstorm losging, war noch kein Wort meiner Rede bekannt gewesen. Niemand wusste, ob ich bei der AfD einen Mitgliedsantrag stelle, ob ich die in die Tonne schreibe oder was ich mache. Nur wegen einem banalen Bild brach die Empörung los. Ich werde mich nie wieder trauen, bei einer längeren Autobahnfahrt irgendwo hinter einen Baum zu pinkeln. Irgend jemand könnte mich fotografieren und dann als Exhibitionisten vorführen. Man lernt aus allem.

Aber Sie sind schon lange im Geschäft und haben viele provokante Texte geschrieben und Dinge gesagt, an denen sich Leute reiben. Sie sind bekannt dafür, dass Sie einer Auseinandersetzung nicht aus dem Weg gehen. Die Aufgeregtheiten der Welt und der Medien sind ihnen nicht fremd. Da finde ich es schon ein wenig überraschend, dass Sie die Aufregung um dieses Foto nicht nachvollziehen können. Dass da niemand sagt: Jetzt warten wir mal ab, was er in seiner Rede gesagt hat, damit muss man doch rechnen.
Kann sein, dass ich mir da eine gewisse polnisch-romantische Naivität bewahrt habe, aber damit habe ich wirklich nicht gerechnet. Und wissen Sie was: Damit war auch nicht zu rechnen. Der Reizpunkt war ja: Broder bei der AfD. Ob es da ein Foto mehr oder weniger gibt, wäre ja völlig egal. Die Leute regen sich darüber auf, dass ich mich von Frau Weidel habe umarmen lassen. Ich bitte Sie! Banaler und kleinkarierter geht es doch gar nicht mehr! Was wäre denn gewesen, wenn sie mir aus irgendeinem Anlass eine Ohrfeige gegeben hätte?

Was ging Ihnen im Moment des Fotos durch den Kopf?
Ich habe das nur kurz wahrgenommen. Was mich beschäftigte, war etwas ganz anderes. Ich hatte ein Geschenk für Gauland mitgebracht, eine amerikanische Krawatte mit Freiheitsstatue und Stars and Stripes. Der Mann ist ja kein großer Amerika-Liebhaber und ich dachte, es wäre eine gute Pointe, ihm diese Krawatte zu schenken. Auch, damit er mal seine Hunde-Krawatte zur Reinigung bringen kann. In dem Moment des Fotos überlegte ich gerade, ob ich die Pointe mit der Krawatte zu Beginn oder am Ende des Vortrages bringen sollte. Gauland war aber nicht da, es wäre also nur eine symbolische Überreichung gewesen. Das waren meine Gedanken in dem Moment. So banal ist das.

Warum haben Sie die Einladung der AfD angenommen?
Ein Grund war der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs, der im Bundestag den AfD-Leuten zurief: Schaut in den Spiegel, wie hässlich ihr seid. So einen Satz würde ich mir dreimal überlegen. Diese Form der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner ist einfach gruselig. Ich kann dazu nur eins sagen: Wenn mich morgen eine fanatische, islamistische, homo- und judenfeindliche Moschee zu einem Vortrag oder einem Gespräch einladen würde, würde ich auch hingehen.

Gäbe es denn überhaupt Einladungen, die Sie ablehnen würden?
Wahrscheinlich von Veganern. Wegen dem Essen. Ich hasse Tofu.

Es wird jetzt auch viel über Sie im Netz ausgegraben, u.a. ein altes Foto, das Sie auf einem Gruppenbild mit dem Gründer der rechten Webseite Politically Incorrect, heute PI-News, zeigt. An anderer Stelle war zu lesen, Sie hätten sich schon längst als AfD-Wähler geoutet. Wie gehen Sie damit um?
Das Foto entstand bei einem Treffen von Bloggern, bei dem Stefan Herre (Gründer von Politically Incorrect; Anm.d.Red.) auch dabei war, vor 14 oder 15 Jahren, sollte also inzwischen verjährt sein. Ich war auch schon mal mit Erika Steinbach im Café und habe Kurt Waldheim in Wien besucht. Mein Gott, ich bin 50 Jahre im Showbusiness unterwegs, da kann man schon einiges ausgraben. Ich hätte noch mehr gefunden. Dass ich mich als AfD-Wähler “geoutet” hätte, ist Unsinn. Sie “outen” sich ja heute schon als AfD-Wähler wenn sie nicht der Meinung sind, dass es einen von Menschen gemachten Klimawandel gibt. Es gab auch witzige Reaktionen, zum Beispiel von meiner besonderen Freundin Sawsan Chebli. Die hat getwittert: “Und der sagt mir, ich hätte einen an der Klatsche”. Ich muss sagen, das ist eine wirklich coole Reaktion. Aus Frau Chebli und mir könnte noch was werden.

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Die absurde Rechtfertigung islamischen Terrors mit den Kreuzzügen

31 Donnerstag Jan 2019

Posted by germanmediawatchblog in Allgemein

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732 griffen Moslems Westeuropa an, erst 1095 begann der erste Kreuzzug

Jedes Mal, wenn wir im Westen mit der Brutalität des „Islamischen Staats“ konfrontiert werden, mit den Massenexekutionen, den Enthauptungen, durchgeführt mit Schlachtermessern, den öffentlichen Verbrennungen von lebenden Menschen, dem Werfen von Homosexuellen von Hochhausdächern, dem Steinigen auf offener Straße und all den anderen barbarischen Akten, festgehalten auf den technischen Geräten des Westens und in die Welt getragen durch die Infrastruktur des Westens, findet sich irgendjemand, der sagt: „Die Christen waren auch nicht viel besser. Denk nur einmal an die Kreuzzüge!“

Gut, dann denke ich mal an die Kreuzzüge!

Den Kreuzzügen ging eine brutale islamische Expansion voraus. Sie begann im 7. Jahrhundert. Dabei wurden viele Gebiete militärisch erobert und die dort lebenden Menschen dem Islam unterworfen. Es kam zu der Besiedlung christlicher Gebiete durch arabisch-muslimische Eroberer im Nahen Osten, in Nordafrika und in Italien. Die Insel Sardinien wurde erobert und bei dem Einfall in Rom im Jahr 846 unter anderem die Basilika St. Peter zerstört. Spanien und Portugal wurden von dem frühen „Islamischen Staat“ komplett unterworfen. Unter der Regierungszeit des Kalifen al-Hakim kam es im Jahr 1009 zur Zerstörung der Grabeskirche Christi, eines der größten Heiligtümer des Christentums.

Der erste Kreuzzug fand statt, weil der byzantinische Kaiser Alexios I. Komnenos um militärische Unterstützung gegen die islamische Expansion bat. Am 27. November 1095 rief Papst Urban II. schließlich die Christen auf der Synode von Clermont zum Kreuzzug in das sogenannte „Heilige Land“ auf. (Anm. d. Red.: Bereits der Erste Kreuzzug ging mit schweren judenfeindlichen Mordaktionen u.a. im Rheinland einher.) Kommt uns das bekannt vor?

Menschen, die um Hilfe bitten, weil der „Islamische Staat“ mit grenzenloser Barbarei wütet und ganze Völker unterwirft? Urban II. forderte auf, die im Nahen Osten ansässigen Muslime zu vertreiben und in Jerusalem die heiligen Stätten der Christen wieder in Besitz zu nehmen. Damals stand dem „Islamischen Staat“ nämlich nicht der Westen mit seinen aufgeklärten Demokratien gegenüber, sondern das Christentum mit absoluten Monarchen. Viele Christen waren damals mindestens so fanatisch und fundamentalistisch wie viele Muslime damals und heute!

Nach der Einnahme Jerusalems durch die christlichen Kreuzritter im Jahre 1099 wurden die Gefallenen als Märtyrer gefeiert. Der Kreuzzug wurde von der christlichen Kirche religiös derart überhöht, dass er bald als ehrenvoller „Bußgang“ galt, der angeblich direkt von Gott durch das Wort des Papstes verkündet wurde. Die Teilnehmer am Kreuzzug legten sogar ein rechtsverbindliches Gelübde ab, ähnlich wie bei einer Pilgerfahrt. Die Kreuzfahrer waren im festen Glauben, im „Heiligen Krieg“ für Kirche und Gott einen ehrenvollen Tod zu sterben. Viele Christen damals waren Gotteskrieger, so wie viele Muslime damals und heute.

In den Kreuzzügen standen Fundamentalisten Fundamentalisten gegenüber. Es war eine brutale, eine chaotische Zeit, in der alle Prinzipien der Vernunft über Bord geworfen wurden. Am deutlichsten wird das Chaos dieser Zeit im dem Stück „Almansor“ von Heinrich Heine beschrieben. Das Stück spielt einige Jahrhunderte nach den ersten Kreuzzügen im 15. Jahr- hundert. Es ist die Zeit, in der die Herrschaft des frühen „Islamischen Staates“ in Spanien und Portugal durch christliche Ritter unter dem inquisitorischen Kardinal Mateo Ximenes de Cisneros beendet wurde. Das Stück beschreibt ein- dringlich die Grausamkeiten dieses Religionskriegs auf beiden Seiten und zeigt, welche irrationalen Blüten innerhalb dieses Krieges trieben.

Die bekannteste Stelle in dem Stück ist ein Dialog zwischen zwei Muslimen, der sich entspinnt, nachdem in einem Akt der Provokation eine öffentliche Verbrennung des Korans stattgefunden hat:

Almansor: Wir hörten, dass der furchtbare Ximenes, inmitten auf dem Markte, zu Granada – Mir starrt die Zung im Munde – den Koran in eines Scheiterhaufens Flamme warf!
Hassan: Das war ein Vorspiel nur, dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.

Das Wahnsinnige an diesem Dialog ist, dass Hassan, der Moslem, dem bei der Verbrennung des Korans, nur die schlimmsten Gedanken kommen, selbst ein brutaler Gotteskrieger und Menschenschlächter ist. An einer Stelle berichtet er: „Zu jenen Kämpfern hatt ich mich gesellt, die ins Gebirge, auf die kalten Höhn, mit ihren heißen Herzen sich geflüchtet. So wie der Schnee dort oben nimmer schwindet, so schwand auch nie die Glut in unsrer Brust; wie jene Berge nie und nimmer wanken, so wankte nimmer unsre Glaubenstreue; und wie von jenen Bergen Felsenblöcke öfters herunterrollen, allzerschmetternd, so stürzten wir von jenen Höhen oft, zermalmend, auf das Christenvolk im Tal; und wenn sie sterbend röchelten, die Buben, wenn ferne wimmerten die Trauerglocken, und Angstgesänge dumpf dazwischen schollen, dann klang’s in unsre Ohren süß wie Wollust.” Ein Mann, der das Verbrennen von Büchern kritisiert, hat selbst unzählige Menschen geschlachtet. Für Hassan ist das Verbrennen des Korans eine Todsünde, aber das Morden von Christen klingt in seinen „Ohren süß wie Wollust.” Kommt uns das bekannt vor?

Islamisten, die außer sich geraten, wenn ihre Religion beleidigt wird, aber es vollkommen akzeptabel finden, im Namen der Religion zu morden? Die Islamisten von heute unterscheiden sich in nichts von den Islamisten damals! Das Abendland hat sich jedoch geändert. Im Abendland herrschen nicht mehr absolute, christliche Monarchen, sondern demokratisch gewählte Regierungen, die sich der Aufklärung verpflichtet haben. Dem Kalifat steht heute kein christliches Reich mehr gegenüber, sondern der Westen, ein aufgeklärter und demokratischer Komplex.

Die Frage ist somit: Wie wird sich der Westen verhalten? Natürlich kann der Westen nicht wie die christlichen Reiche im Mittelalter mit ebenbürtiger fanatischer Kraft gegen den Islam zu Felde ziehen, das verbietet schon allein die kritische Vernunft der Aufklärung, aber es muss eine Strategie geben, um dem weltumfassenden Herrschaftswillen des „Islamischen Staates“ etwas entgegenzusetzen.

Die Zeiten haben sich geändert, für das Christentum mehr als für den Islam! Noch heute darf Mekka, einer der heiligsten Orte des Islams, nur von Muslimen betreten werden. In Mekka, wie in ganz Saudi-Arabien, wird die Abkehr vom Islam mit dem Tod bestraft. Homosexualität und Blasphemie wird ebenfalls mit dem Tod bestraft. Wer Ehebruch begeht wird gesteinigt. Wer Sex vor der Ehe hat, wird ausgepeitscht. Dieben wird die Hand abgehackt, Räubern Hand und Fuß. All diese Strafen gehören zum Repertoire des „Islamischen Staates“.

Man stelle sich nur mal vor, im Vatikan, dem katholischen Pendant von Mekka, würde all das passieren! Das Christentum von damals ist Geschichte. Der Islam von damals ist jedoch immer noch unter uns. Wir befinden uns in einem Kreuzzug, jedoch führt der Islam heute diesen Kreuzzug. Der Westen tut gut daran, schleunigst eine Strategie zu entwickeln, wie er mit dieser Bedrohung umzugehen gedenkt.

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„Das müssen wir jetzt auch bei den Feinstaubleugnern schaffen“: Das gesamte Elend des deutschen Haltungsjournalismus in einem Tweet — Apollo News

31 Donnerstag Jan 2019

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Von MAX ROLAND | Es gab einmal eine Zeit, in der haben die Medien die Fakten genannt und wir uns unsere Meinung gesucht. Doch das sind alte Klischees für das Berufsbild des Journalisten: Heute bringt man uns eine Meinung, und wir müssen uns die Fakten suchen. Haltungsjournalismus passiert, wenn die Fakten zu langweilig sind. Oder…

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Scharia-Puppen auf Spielwarenmesse: Islamisierung im Kinderzimmer gestartet — Zaronews

31 Donnerstag Jan 2019

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Nürnberg – Damit sich schon unsere Kleinsten frühzeitig an ein Deutschland mit über 20 Prozent Muslimen, selbstständigen Parallelgesellschaften, Halal-Läden, züchtig gekleideten Frauen und Geschlechtertrennung gewöhnen, hat ein Spielwarenunternehmen Namens „Zileej“ aus Dubai fünf Scharia-Puppen auf den Markt gebracht, die wie die Bildzeitung frohlockt „bald auch deutsche Kinderzimmer erobern könnten.“ Die fünf Puppen zum Einüben scharia-gerechter Frauen-Alltagskleidung sind…

über Scharia-Puppen auf Spielwarenmesse: Islamisierung im Kinderzimmer gestartet — Zaronews

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Israelische Krebsforscher verkünden Durchbruch — Achgut.com

31 Donnerstag Jan 2019

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(News-Redaktion) Ein neuer Therapieansatz der israelischen Firma AEBi will Krebszellen mit einem personalisierten Molekülcocktail den Garaus machen. Die Forscher vergleichen die Bedeutung ihrer Erfindung mit der Entdeckung von Antibiotika oder der antiretroviralen Kombinationstherapie, die HIV-Infizierten eine nahezu normale Lebenserwartung ermöglicht.

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Das Märchen von der moderaten Fatah — Audiatur-Online

31 Donnerstag Jan 2019

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Die angeblich so gemässigte Fatah hat einen Sprecher für europäische Angelegenheiten, der Israel bei jeder sich bietenden Gelegenheit dämonisiert und delegitimiert. In einem libanesischen Fernsehsender hat er kürzlich sogar stolz auf die grosse Zahl getöteter Israelis hingewiesen und deutlich werden lassen, dass jedes israelische Entgegenkommen nur zu noch mehr palästinensischer Gewalt führt. Es gehört…

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„Wir Araber müssen eine Entscheidung treffen“ — mena-watch.com

31 Donnerstag Jan 2019

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„Wir Araber haben Israel seit über 70 Jahren mit zwei offen erklärten Zielen bekämpft: Entweder zerstören wir Israel mit Gewalt, oder wir zerstören Israel indem wir es in einen arabischen Staat verwandeln, indem wir die sogenannten palästinensischen Flüchtlinge zu Bürgern des jüdischen Staates machen. Koalitionen arabischer Armeen versuchten in den Jahren 1948, 1967 und 1973…

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Eine Umarmung und ein Vortrag

30 Mittwoch Jan 2019

Posted by germanmediawatchblog in Allgemein

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weidel broder umarmung

Die AfD-Fraktion im Bundestag hatte Broder am 29. Januar zu einem Vortrag eingeladen. „Trotz der Bedenken meines Anwalts und meiner Frau“, so Broder, habe er die Einladung angenommen. Eine Dokumentation der Rede.

Vorbemerkung: Vor meiner Rede ist ein Foto entstanden, auf dem zu sehen ist, wie Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, mich umarmt. Dieses Bild ist von der AfD in den sozialen Medien verbreitet worden. Es wäre richtig gewesen, sich der Umarmung zu entziehen. Als Journalist sollte man auf Distanz zu Politikern und Politikerinnen achten. Es gibt freilich keinen Grund, aus dieser Umarmung weiter gehende Schlüsse zu ziehen. Ich bitte um Entschuldigung und gelobe, bei der nächsten Gelegenheit vorsichtiger zu sein.

Guten Abend, meine Damen und Herren, vielen Dank für die Einladung.

Ich war schon öfter im Bundestag, zuletzt bei einer Sitzung des Petitionsausschusses. Aber ich habe noch nie vor einer Fraktion gesprochen. Meine erste Wahl wären die Grünen gewesen. Ich wäre dafür sogar mit dem Rad oder einem Ruderboot hergekommen. Aber so weit sind die Grünen noch nicht, dass sie einen wie mich einladen würden. Dazu müsste ich erst einmal anfangen, meinen Müll zu trennen, sparsam zu heizen und weniger Wasser zu verbrauchen. Das tue ich nicht.

Ich glaube nicht einmal daran, dass es einen Klimawandel gibt, weil es noch keinen Tag in der Geschichte gegeben hat, an dem sich das Klima nicht gewandelt hätte. Klimawandel ist so neu wie die ewige Abfolge von Winter, Frühjahr, Sommer und Herbst. Neu ist nur, dass das Klima zum Fetisch der Aufgeklärten geworden ist, die weder an Jesus noch an Moses oder Mohammed glauben. Dazu hat bereits der britische Schriftsteller Gilbert Keith Chesterton, der Erfinder von Pater Brown, das Richtige gesagt: „Seit die Menschen nicht mehr an Gott glauben, glauben sie nicht an nichts, sie glauben allen möglichen Unsinn.“

Der weltweite Hype um eine 16-jährige Schwedin, die sich für eine Wiedergängerin von Jeanne d’Arc hält, hat das in diesen Tagen wieder bewiesen.

Aber das nur nebenbei, zum Aufwärmen. Zurück an den Anfang. So, wie ich mich frage, warum Sie mich und nicht Richard David Precht eingeladen haben, so fragen Sie sich, warum ich die Einladung angenommen habe.

Die Sache ist ganz einfach. Sie wollten sehen, ob jemand, der so gut wie ich schreiben kann, ebenso gut reden kann – in der Höhle oder auch Hölle der braun getupften Löwen, in der Schlangengrube der Reaktion, im Darkroom der Geschichte. Und außerdem wollen Sie wissen, ob ich wirklich so sympathisch bin, wie ich im Fernsehen immer rüberkomme.

Einige von Ihnen mögen vielleicht noch nie einen leibhaftigen Juden in natura gesehen haben und warten nun darauf, dass sich der Raum mit dem Geruch von Knoblauch und Schwefel füllt.

Ich dagegen mache gerne etwas, das ich noch nie gemacht habe. Vor Kurzem war ich zum ersten Mal in meinem Leben auf einer Kreuzfahrt – und es hat mir gut gefallen. Auf meiner To-do-Liste, die ich gerne vor meinem 75. Geburtstag abarbeiten möchte, stehen noch: der Besuch in einem Swinger-Club, die Reise zum Mittelpunkt der Erde und eine Fahrt mit der Transsibirischen Eisenbahn mit Florian Silbereisen als meinem persönlichen Butler.

Ein Besuch bei Ihnen stand nicht auf meiner Liste, ich habe die Einladung trotzdem gerne angenommen, wann bekommt ein Jude schon die Gelegenheit, in einem Raum voller Nazis, Neo-Nazis, Krypto-Nazis und Para-Nazis aufzutreten?

Hinzu kommt noch: Ich mache nur das, was uns allen der Bundespräsident vor Kurzem geraten hat. Wir sollten aufeinander zugehen, uns besser kennenlernen, uns miteinander unterhalten, um den Zusammenhalt dieser Gesellschaft zu stärken.

Genau das mache ich. Ich bin ein Brückenbauer, ein Versöhner, ich trete für eine bunte, offene und tolerante Gesellschaft ein, in der niemand ausgegrenzt wird. Ich beurteile die Menschen in meiner Umgebung nicht nach Herkunft, Hautfarbe oder Religion, sondern danach, ob sie – grob gesprochen – auch andere Meinungen als die eigenen gelten lassen. Ich bin tolerant bis an die Grenze der Selbstverleugnung, nur gegenüber einer Gruppe von Menschen will ich nicht tolerant sein: gegenüber den Intoleranten, die sich selbst zum Maß aller Dinge erheben und mir entweder ewiges Leben im Paradies versprechen, wenn ich ihnen folge, oder einen Logenplatz in der Hölle, wenn ich mich ihnen verweigere.

Das, meine Damen und Herren, war die Einführung. Nun folgt der Hauptteil.

Die Idee war, dass wir uns über Political Correctness unterhalten, obwohl keiner weiß, was der Begriff konkret bedeutet. Er ist eine leere Kiste, in die jeder reinlegen kann, was er für unangebracht, böse, beleidigend oder gefährlich hält, alles, was den „sozialen Frieden“ bedrohen könnte, wobei dies – der soziale Friede – wiederum etwas ist, das nicht dem Frieden dient, sondern die Meinungsfreiheit bedroht.

Dass wir keine „Negerküsse“ mehr kaufen können und dass der Sarotti-Mohr in „Sarotti – Magier der Sinne“ umbenannt wurde, damit kann ich gut leben. Schlimmer, viel schlimmer finde ich, dass man in einigen holländischen Supermärkten keine „Jodenkoeken“ (Judenkuchen) mehr findet, eine Spezialität aus Mürbeteig, die Ende des 19. Jahrhunderts von einem jüdischen Bäcker erfunden wurde. Die „Jodenkoeken“ heißen jetzt „Dutch Cookies“ und werden unter diesem Namen bis nach China exportiert. Das mag politically correct sein, ich nenne es trotzdem eine kulturelle Enteignung. Ich will meine Jodenkoeken wiederhaben!

In Deutschland wird dieses herrliche Produkt nicht vertrieben, was wohl mit dem Namen zu tun hat. Es müsste umbenannt werden, politically correct, in „Juden- und Jüdinnen-Kuchen“, und das wäre dann eine Lachnummer.

Aber auch das ist nur eine Petitesse am Rande des PC-Feldes. Was ich dagegen unsäglich und intolerabel finde, ist eine Äußerung von Kardinal Marx, dem Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz. Er sagte neulich bei einer Diskussion in Berlin, man sollte den Begriff „christliches Abendland“ nicht verwenden, denn er sei „ausgrenzend“. Noch ärgerlicher als die Äußerung des Kardinals war, dass ihm niemand widersprach und niemand sagte, wofür diese Äußerung steht: für eine präventive Unterwerfung.

Nun könnte es mir als Juden egal sein, wie ein Kardinal Europa definiert und welche semantischen Übungen er unternimmt, um nicht in den Verdacht zu geraten, er würde „ausgrenzen“.

Auf den ersten Blick mag eine solche Äußerung von Demut zeugen, tatsächlich ist das Gegenteil der Fall. Aus ihr sprechen Hochmut und Heuchelei. „Seht her, wie tolerant wir sind! Wir beanspruchen nicht einmal unsere Geschichte für uns!“

Niemand auszugrenzen mag eine noble Idee sein. Sie rast nur an der Wirklichkeit vorbei. Ich bin noch nie zu einer Eucharistie-Feier eingeladen worden. Werde ich ausgegrenzt? Eine Bewerbung von mir um einen Platz im Dschungelcamp wurde nicht einmal beantwortet. Ein klarer Fall von Ausgrenzung. Und was ist mit den vielen Prälaten, Vikaren, Kaplanen und Diakonen in der katholischen Kirche, die es nicht zum Kardinal geschafft haben? Wie müssen die unter der Ausgrenzung leiden? Von den Frauen nicht zu reden, die keine Chance haben, in den Kreis der Kardinäle aufgenommen zu werden.

Auch in der Natur findet ständig Ausgrenzung statt. Ein Hamster hat keine Wahl, auch wenn er lieber als Gazelle unterwegs wäre, man muss Mitleid mit allen Giraffen haben, die von einem Leben als Delphine träumen, kann ihnen aber nicht helfen.

Politische Korrektheit setzt da ein, wo die Realität endet, bei den inzwischen über 70 Gender-Optionen, bei der ziemlich witzigen Behauptung, Mann und Frau seien keine biologischen Tatschen, sondern „soziale Konstrukte“, die jedem Menschen die Wahl lassen, ob er ein Mann oder eine Frau sein möchte oder heute das und morgen das.

Wobei es einem Skandal gleichkommt, dass der „Mensch“ ein maskulines Wesen ist, für das es kein feminines Pendant gibt.

Während wir hier so nett zusammensitzen, werden bestimmt bereits ein Dutzend Doktorarbeiten über dieses Problem geschrieben und wie man/frau ihm abhelfen könnte.

Um Missverständnissen vorzubeugen, will ich dazu sagen, dass ich kein prinzipieller Gegner der Political Correctness bin, wenn damit gemeint ist, dass es Dinge gibt, die man nicht tun darf und nicht propagieren sollte.

Allerdings: Dieser Raum des Sagbaren und Machbaren unterliegt einem ständigen Wandel. Ich halte es für gut und richtig, dass Homosexualität entkriminalisiert und Vergewaltigung in der Ehe von einem Privileg des Ehemannes zu einer Straftat degradiert wurde. Ich halte es für gut und richtig, dass Kinderehen verboten bleiben, ohne Rücksicht auf den kulturellen Hintergrund der beteiligten Familien. Ich bin für eine Verschärfung des Tatbestands „Kindesmissbrauch“, um auch solche Fälle verfolgen zu können wie den der bereits erwähnten Greta aus Schweden, die von den Klimarettern zur Ikone ihrer Bewegung erkoren wurde.

Ich finde es auch richtig, dass ich – wenn ich jemand einen „Antisemiten“ nenne – diesen Vorwurf belegen muss, was angesichts des Bildungs- beziehungsweise Unbildungsgrades deutscher Richter nicht ganz einfach ist, für die der Holocaust das Maß der Dinge ist und alles drunter unter Ordnungswidrigkeiten fällt.

Und wenn jemand eine Politikerin, die er nicht mag, eine „Nazi-Schlampe“ nennt, dann müsste auch das belegt und nicht durch den Freifahrtschein der Satire belohnt werden. Hier gibt es noch einen erheblichen Lernbedarf der Justiz.

Aber es geht nicht nur um Gesetze, die natürlich verschieden ausgelegt werden können, was man den „Ermessensspielraum“ nennt, der seinerseits zu Urteilen führt, die kein „gerecht und billig“ denkender Mensch nachvollziehen kann. Es geht auch um etwas, das unsere PC-mäßig unverdorbenen Eltern in die Worte „Das tut man nicht“ fassten. Man legt die Füße nicht auf den Tisch, man rülpst nicht beim Essen, und man nennt die zwölf schlimmsten Jahre der deutschen Geschichte nicht einen „Vogelschiss“.

Das ist nicht nur aus der Sicht der Nazi-Opfer – der Juden, der Zigeuner, der Homosexuellen, der Widerstandskämpfer, der Deserteure – eine schwere Sünde. Es muss auch ein No-Go für jeden Deutschen sein, der kein Jude, kein Zigeuner, nicht schwul ist und keine Angehörigen hat, die von den Nazis verfolgt wurden.

Meine Damen und Herren, ich bin nicht hierhergekommen, um Ihnen eine Predigt zu halten oder Ihnen zu sagen, was Sie tun oder was Sie lassen sollten. Ich will Ihnen weder den Weg versperren noch Ihnen den Weg weisen. Oder allenfalls ein wenig.

Ich bin hier aus zwei Gründen. Erstens bin ich für Fair Play. Und der Umgang mit Ihrer Partei ist alles andere als fair. Als Ihr Bremer Kollege Magnitz niedergeschlagen wurde – weiß jemand, wie weit die Suche nach den Tätern inzwischen ist? –, haben zwar alle die Tat verurteilt, in manchen der Distanzierungen wurde aber auch darauf hingewiesen, dass diejenigen, die Wind säen, damit rechnen müssen, Sturm zu ernten. Wie Frauen, die eine gewisse Mitschuld haben, wenn sie sexuell belästigt werden, weil sie zu kurze Röcke tragen.

Das geht nicht, das ist einer Demokratie unwürdig, die auf dem Gedanken basiert, dass auch im weitesten Sinne „falsche“, also vom allgemeinen Konsens abweichende Haltungen und Meinungen geschützt werden. Die Grenzen des Erlaubten, ich habe darauf bereits hingewiesen, legt das Strafgesetzbuch fest. Das Recht auf freie Meinungsäußerung kennt keine „richtigen“ und keine „falschen“ Meinungen.

Es gilt auch für Geschmacklosigkeiten aller Art, wie den Griff in das Plumpsklo des SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs vor einigen Wochen im Laufe einer Parlamentsdebatte. Sie erinnern sich. Er riet Ihnen, in den Spiegel zu schauen, damit Sie sehen, wie hässlich Sie sind. „Hass macht hässlich!“, rief er Ihnen zu mit der Unschuld eines Menschen, der selbst keinen Spiegel daheim hat.

Ich war sprachlos und wartete, vergeblich, auf einen Ordnungsruf des Parlamentspräsidenten. Von einer ähnlichen Qualität war der Beitrag eines Redakteurs der „Hamburger Morgenpost“, der seiner Fantasie freien Lauf ließ: „In einer gerechten Welt müsste man AfD-Fans das Wahlrecht entziehen. So, wie man Kindern Bauklötze wegnimmt, wenn sie randalieren.“

Die Frage, woran man AfD-Fans erkennt und wie eine solche Maßnahme mit den Regeln einer freien Wahl vereinbar wäre, wurde weder gestellt noch beantwortet.

Ein Einzelfall, aber doch ein charakteristischer.

Gestern, einen Tag nach dem Holocaust-Gedenktag, wurde im Deutschlandfunk der grüne Europa-Abgeordnete Michael Cramer interviewt – über den Klimawandel und die Schadstoffe in der Luft. Dabei sagte Cramer unter anderem Folgendes: „Dass man unterschiedliche Positionen hat, das gehört dazu. Es gibt Leute, die leugnen den Holocaust. Es gibt Leute, die leugnen, dass Feinstaub und Feinstaubpartikel und CO2 und Stickoxide gesundheitsschädlich sind, das gehört dazu.“

Ich versuche, mir vorzustellen, was in diesem Lande los wäre, wenn jemand von Ihnen so etwas gesagt hätte. Ich wäre unter den Ersten, die über Sie hergefallen wären.

Die einen leugnen den Holocaust, die anderen das Klima, was nicht nur faktisch eine idiotische Analogie ist. Wie schon erwähnt, müsste man von Klimawandelleugnern sprechen, genauer: von Menschen, die daran zweifeln, dass es einen menschengemachten Klimawandel gibt. Nun warte ich darauf, dass Klimaleugnung ebenso unter Strafe gestellt wird wie die Leugnung des Holocaust, und freue mich schon auf die erste Verhandlung eines grünen Volksgerichts unter dem Vorsitz von Michael Cramer.

Meine Damen und Herren. Wir leben in einer Konsensdemokratie. Das mag nicht schlecht sein, ich bin aber überzeugt, dass nicht der Konsens, sondern der Dissens das Wesen der Demokratie ausmacht, wie wir es gerade in England erleben, wo die Premierministerin von ihrer eigenen Partei in die Enge getrieben wird. Was bei uns so undenkbar wäre wie die Übernahme der Bundeswehr durch die Heilsarmee.

Ich bin also heute hier, um – wie würde es Anja Reschke sagen – „ein Zeichen“ zu setzen, für einen fairen Umgang mit dem politischen Gegner, ganz im Sinne unseres Bundespräsidenten. Und weil ich mir als mündiger Bürger dieser Republik nicht vorschreiben lasse, wo ich auftreten darf und wo nicht. Ich weiß natürlich, dass die AfD ein No-go-Gebiet ist, das man weiträumig umgehen sollte. Mehr und mehr wird es zur Routine, strittige Meinungsäußerungen mit den Worten anzufangen: „Ich bin kein Anhänger der AfD, aber …“ Aber was?

Die Haltung zur AfD ist eine Art politischer Lackmustest, so, wie es zu meiner Jugend die Haltung zur DDR war. Wer nicht „sogenannte DDR“ sagte, der musste ein Kommunist sein. Meine erste und einzige Vorladung zur politischen Polizei bekam ich noch vor dem Abitur. Ich hatte irgendwo in der DDR ein paar Broschüren bestellt, die unterwegs abgefangen wurden.

Als ich vor ein paar Tagen einem alten Freund sagte, dass ich heute bei Ihnen auftreten würde, machte er ein Gesicht, als hätte ich ihm gebeichtet, dass ich vom Handel mit Drogen lebe. „Du wirst doch nur instrumentalisiert“, sagte er, „weißt du es nicht?“

Natürlich weiß ich es. Und wissen Sie was? Es ist mir wurscht. Heutzutage instrumentalisiert jeder jeden. Die „Bild“ Helene Fischer, Helene Fischer Florian Silbereisen, Florian Silbereisen seine depperten Fans, die ihm nachreisen.

Und ich, ich werde jeden Tag instrumentalisiert. Als Beweis dafür, dass es wieder ein jüdisches Leben in Deutschland gibt, jüdische Gemeinden, jüdische Literatur- und Musiktage und immer mehr jüdische Cafés und Restaurants, da kommt es auf eine Instrumentalisierung mehr oder weniger nicht an.

Sie instrumentalisieren mich, und ich instrumentalisiere Sie. Ich probiere aus, wie weit ich gehen kann. Wenn es keinen Shitstorm gibt, ist es gut, wenn es einen gibt, ist es noch besser.

Und falls Sie jetzt wissen möchten, ob ich vorhabe, Sie zu wählen, kann ich nur sagen: Das hängt ganz von Ihnen ab. Ich bin ein Wechselwähler. Bei der letzten Bundestagswahl habe ich meine Stimme der Tierschutzpartei gegeben. Wenn Sie meine Stimme haben wollen, dann müssen Sie mich überzeugen. Ich finde es prima, dass Sie das Existenzrecht Israels bejahen, obwohl das eine Selbstverständlichkeit ist, wir diskutieren auch nicht über das Existenzrecht Belgiens. Aber das reicht mir nicht, ich erwarte mehr. Sie müssten Ihre Begeisterung für Russland und Putindämpfen, Ihre USA-Allergie kurieren, Zweideutigkeiten in Bezug auf die deutsche Geschichte unterlassen und sowohl Ihren Mitgliedern wie Wählern klaren Wein darüber einschenken, dass Sie kein Depot für kontaminierte deutsche Devotionalien sind. Mag sein, dass Sie das einige Wähler kosten wird, aber das sollte es Ihnen wert sein. Klarheit vor Einheit!

Für politische Parteien gilt das Gleiche wie für guten Wein. Ein Tropfen Buttersäure verdirbt den Geschmack der ganzen Flasche.

Ich habe lange überlegt, wie ich diese kurze Rede beenden soll. Dramatisch oder entspannt? Mit einer guten Pointe oder einem schlechten Witz? Vielleicht mit dem Klassiker: Ich teile nicht Ihre Meinung, aber ich werde mich immer dafür einsetzen, dass Sie sie frei äußern dürfen … Das ist mir zu abgenutzt, außerdem ist die Quelle unklar. Es könnte von Voltaire oder von Rosa Luxemburg sein.

Also mache ich es kurz und schmerzlos: Vielen Dank für die Einladung. Ich hoffe, ich habe Sie nicht gelangweilt. Und ich wünsche Ihnen die Kraft und den Mut, sich selbst infrage zu stellen.

Schalom allerseits!

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Antisemitismus auch in Frankreich zurück — Achgut.com

30 Mittwoch Jan 2019

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(Manfred Haferburg) In Frankreich sind antisemitische Straftaten in einem Jahr um über zwei Drittel angestiegen. Professor Bernhard Debre, ehemaliger Minister, Berater der Region Paris, findet in einem Beitragfür das Magazin „Mairie 17“ der Stadt Paris deutliche Worte dafür, wer für diese Entwicklung verantwortlich ist.

über Antisemitismus auch in Frankreich zurück — Achgut.com

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Heuchler erster Klasse

30 Mittwoch Jan 2019

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Außenminister Heiko Maas anlässlich des Holocaust-Gedenktages am 27. Januar:

„Die Auseinandersetzung mit dem NS-Unrecht hat dazu beigetragen, dass unser Land heute liberal, weltoffen und friedlich ist. Darauf dürfen wir uns aber nicht ausruhen. Was wir jetzt brauchen, sind neue Ansätze, um historische Erfahrungen für die Gegenwart zu nutzen. Unsere Geschichte muss von einem Erinnerungs- noch stärker zu einem Erkenntnisprojekt werden. (…) Erinnern sollte nicht museal, sondern gegenwärtig sein. (…) Wir dürfen nie vergessen. Wir dürfen nie gleichgültig sein.“

Bericht in der Süddeutschen Zeitung, nur einen Tag danach:

„Frankreich, Großbritannien und Deutschland gehen auf Konfrontationskurs zu US-Präsident Donald Trump: Sie haben die Vorbereitungen für eine Zweckgesellschaft abgeschlossen, die es europäischen Firmen erlauben soll, trotz der US-Sanktionen weiter Geschäfte mit Iran zu machen. Die Umsetzung stehe kurz bevor, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Montag in Brüssel. Die Gesellschaft soll laut Diplomaten noch im Januar in Frankreich registriert und von einem Deutschen geführt werden.

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Ausgerechnet Claudia! — Vera Lengsfeld

30 Mittwoch Jan 2019

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Claudia Roth, die schon auf Deutschland-du-mieses-Stück-Scheiße-Demonstrationen mitgelaufen ist, empört sich über die Wahl des Bloggers Rainer Meyer, besser bekannt als Don Alphonso, zum Jurymitglied des Bundestags-Journalistenpreises: „Für mich hat die Meinungsfreiheit dann Grenzen, wenn sie zur Verhetzung führt, wenn Hass gepredigt wird, und wenn soziale Gruppen ausgegrenzt und verhetzt werden. Das passiert regelmäßig, wenn er…

über Ausgerechnet Claudia! — Vera Lengsfeld

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Regierungswechsel in Ramallah —

29 Dienstag Jan 2019

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von Ulrich W. Sahm, Jerusalem, 29. Januar 2019 Am Abend des Montag will der palästinensische Ministerpräsident Rami Hamdalah dem Präsidenten der Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, seinen Rücktritt einreichen. So wolle er den Weg für eine Regierungsumbildung frei machen. Dieser von palästinensischen Medien berichtete Schritt dürfte die Krise in der Regierungsspitze nur noch weiter verschärfen. Seit dem […]

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Gender-Gaga: Muss Katharina Schulze ihren Nachnamen ändern? — Zaronews

28 Montag Jan 2019

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Katharina Schulze gehört bekanntlich zu den größten Verfechtern des Gender-Wahnsinns. Hier ein aktueller Post von ihr, der das belegt: Das Problem ist nur: Wenn die Dame den Gender-Schwachsinn wirklich ernst nehmen würde, müsste sie sie sofort ihren Nachnamen ändern, denn der ist so was von männlich, männlicher geht es gar nicht mehr: Der Schultheiß oder Schuldheiß (von althochdeutsch sculdheizo ‚Leistung Befehlender‘, vgl. mittelniederdeutsch schult(h)ēte,…

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Frau Chebli verschweigt ein wichtiges historisches Treffen mit Nazis — facts, info, opinion

28 Montag Jan 2019

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≈ Ein Kommentar

Am 20. Januar teilte uns Frau Chebli in einem Twitterbeitrag mit, dass sich vor 77 Jahren Nazis trafen, um zu besprechen wie man effizient Juden töten kann. Soweit richtig. Doch dann zieht sie von den Nazis Parallelen zu der AfD im Bundestag. Abgesehen von dieser Relativierung des Holocausts, is es besonders interessant, dass Frau Chebli […]

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News 07 – 19

27 Sonntag Jan 2019

Posted by germanmediawatchblog in Allgemein

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Laßt uns aber wahrhaftig sein in der Liebe und wachsen in allen Stücken zu dem hin, der das Haupt ist, Christus. – Epheser 4,15

 

«Der andere Blick»: Deutsche Asylpolitik – wenn die Ideologie über die Realität siegt

Populisten von rechts und links benutzen die Asylpolitik als Instrument, um Deutschland zu verändern. Die Grünen betreiben Realitätsverweigerung. Und die Mitte schaut zu.

https://www.nzz.ch/international/deutschland/der-andere-blick-deutsche-asylpolitik-wenn-die-ideologie-ueber-die-realitaet-siegt-ld.1454556

Internationaler Holocaust-Gedenktag. Studien zeigen: Erinnern allein reicht nicht

Heute begeht die Staatengemeinschaft den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Doch das Gedenken an die NS-Verbrechen allein nicht reicht, legen zahlreiche Studien nahe.

https://www.audiatur-online.ch/2019/01/27/internationaler-holocaust-gedenktag-studien-zeigen-erinnern-allein-reicht-nicht/

SOMETHING GOOD IS COMING FROM NAZARETH

https://www.maozisrael.org/magazine_issues/january-2019/#section1

Journalism Doesn’t Exist

http://sultanknish.blogspot.com/2019/01/journalism-doesnt-exist.html

Iran, Syrien und die Türkei stellen sich hinter Regime in Venezuela

„Nur Stunden nach der am Mittwoch erfolgten Ankündigung der USA, das Regime von Präsident Nicolas Maduro nicht länger als legitime Regierung Venezuelas anzuerkennen, trat die iranische Führung zur Verteidigung ihres wichtigsten Verbündeten in Lateinamerika an.

https://www.mena-watch.com/iran-syrien-und-die-tuerkei-stellen-sich-hinter-regime-in-venezuela/?fbclid=IwAR1chzf8FBrUHlHkQP_o-myAVZ6RenngAogrv-CvQsm7vVuqKuc9zbG_hCw

Foto: Freiluftgefängnis und KZ Gazastreifen?

https://heplev.wordpress.com/2019/01/26/foto-freiluftgefaengnis-und-kz-gazastreifen/?fbclid=IwAR3Q3T_t3rM2LVwRxKqqHHwK6ee6UEZCBg4SitiB9C2PdJIZ6HmvGYF77x8

Polizei verbietet Israel-Flagge bei Demo – nun wird sie verklagt

http://www.goettinger-tageblatt.de/Die-Region/Goettingen/Klage-gegen-Flaggen-Verbot-in-Goettingen?fbclid=IwAR1W17imV-5-lr6cgbOfagLXgEdtSn4ww3NMdGUqvdjjpylguTPX7t5nCPo

Wir basteln uns eine Klima-Ikone

Am WEF wird das 16-jährige Poster-Girl des Klimaschutzes, Greta Thunberg, umschwärmt. Ihre schwedische Kollegin Izabella Nilsson Jarvandi, 15, findet kaum Gehör. Warum wohl?

https://www.weltwoche.ch/ausgaben/2019-4/artikel/wir-basteln-uns-eine-klima-ikone-die-weltwoche-ausgabe-4-2019.html

Palästinensische Autonomiebehörde: Mindestens 137 Mio. Dollar für Zahlungen an Terroristen

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) gab im Jahr 2018 mindestens 502 Millionen NIS (137 Millionen Dollar) für Gehälter und andere Zahlungen an inhaftierte Terroristen und Entlassene aus, so das Ergebnis der PA-Finanzübersicht, die von Palestinian Media Watch(PMW) analysiert wurde.

https://www.audiatur-online.ch/2019/01/24/palaestinensische-autonomiebehoerde-hat-2018-mindestens-137-mio-dollar-fuer-zahlungen-an-terroristen-ausgegeben/?fbclid=IwAR02q_j9dfQ7N5C8mx6Pr-kLWDuiQVyy70zKGgJF0ElvWtmUVP1aUsjC-gQ

„Es war ein Warnschuss“

https://www.cicero.de/aussenpolitik/iran-israel-syrien-konflikt-mahan-airline-krieg

„Guardian“-Leitartikel verbreitet bösartige Lügen über Israel

Der Guardian greift die IDF für ihre Anstrengungen an, Palästinenser daran zu hindern, den Grenzzaun des Gazastreifens zu durchbrechen:

https://www.mena-watch.com/guardian-leitartikel-verbreitet-boesartige-luegen-ueber-israel/

 

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Was ich gelernt habe als ich Auschwitz auf Facebook folgte — Israel Nachrichten – Chadashoth Israel – חדשות ישראל

27 Sonntag Jan 2019

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Ich folge Auschwitz auf Facebook. Es ist für mich immer ein komisches Gefühl und oft denke ich, wenn Facebook existiert hätte als Auschwitz in Betrieb war, wäre die Geschichte vielleicht anders gewesen. Heute hat die Auschwitz-Gedenkseite mehr als 250.000 Follower auf Facebook. Am heutigen Sonntag den 27. Januar, ist Internationaler Holocaust-Gedenktag. Am vergangenen Sonntag veröffentlichte…

über Was ich gelernt habe als ich Auschwitz auf Facebook folgte — Israel Nachrichten – Chadashoth Israel – חדשות ישראל

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Arnold Vaatz zum Fall Patzelt: Die Geschichte einer Säuberung

27 Sonntag Jan 2019

Posted by germanmediawatchblog in Allgemein

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Dresden ist gar nicht so böse! Im Gegenteil: Die Guten sind auf dem Vormarsch. Die Technische Universität etabliert sich immer mehr als Bollwerk des gesellschaftlichen Fortschritts, wie schon bis 1989. Wie damals stellt sie inzwischen ihre Räume für Parteiveranstaltungen der positiven Kräfte unseres Landes, hier der Grünen, für deren Veranstaltungen und Eigenwerbung bereit. Eine erste vielversprechende politische Säuberung, eine Pioniertat der Technischen Universität Dresden für unsere Gesellschaft ist ebenfalls auf bestem Weg.

Ihr Opfer ist Professor Werner Patzelt. Er hatte mit inakzeptabler analytischer Genauigkeit Gründe für den Erfolg von Pegida und die AfD herausgearbeitet. Seine Einschätzung, „eine ganze Menge ganz normaler Leute“ liefen bei Pegida mit, widersprach der herrschenden Medienmeinung, die demnach aus aussagelogischen Gründen lauten musste: Die Pegida-Demonstranten seien nahezu sämtlich geistesgestört. Patzelt nützte es nichts, dass er stets bestritt, irgendwie mit dieser Bewegung zu sympathisieren: Er galt nun als Pegida-Versteher, und damit waren die Zerstörung seines Rufes und seine Entfernung aus der selbsternannten wissenschaftlichen Relevanzzone eine Frage der Zeit.

Patzelt begann vor über 25 Jahren als Gründungsprofessor des Instituts für Politikwissenschaft seine Tätigkeit an der Technischen Universität Dresden. Er wurde Studiendekan der Philosophischen Fakultät und mehrfach geschäftsführender Direktor des Instituts für Politikwissenschaft. Im März dieses Jahres wird er emeritiert. Für die Zeit danach beantragte er eine Seniorprofessur. Lange schien dem nichts im Wege zu stehen.

Aber am 21. Januar berichtete der Mitteldeutsche Rundfunk überraschend, dass man nicht die Absicht habe, Patzelt durch eine solche Senior-Professur zu ehren. Er, der gegenwärtig offiziell am Wahlprogramm der sächsischen CDU mitschreibt, habe mit Web-Seiten kooperiert, die ihrerseits die Kanzlerin angegriffen hätten. Er habe überhaupt durch seine politischen Aussagen den Ruf der TU beschädigt und außerdem – aus der Sicht der Technischen Universität Dresden unbegründet – Kritik an deren Rektor Hans Müller-Steinhagen geübt. Letzterem lohnt es sich, nachzugehen.

Was von Patzelt kam, war des Teufels. Basta.

Was war geschehen? Früher als Pegida überhaupt entstand, längst bevor die übrige Politik aufwachte, am  4. September 2014, führten Patzelt und der Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Dresden, Dr. Joachim Klose – in Sorge um die sich anbahnende politische Polarisierung in Dresden – ein Gespräch mit Martin Gillo, dem damaligen sächsischen Ausländerbeauftragten. Sie schlugen ihm vor, ein Institut für Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu gründen. Das Institut sollte eine systematische Analyse der Herausforderungen und Bewältigungschancen von gesellschaftlichen Integrationsaufgaben liefern und mittels dieser Infrastruktur Drittmittel einwerben. Im Oktober begann sich Pegida zu formieren. Die Zeit drängte. So sprachen die drei Herren am 5. November 2014 beim Rektor der Technischen Universität Dresden, Prof. Dr. Hans Müller-Steinhagen, in dieser Sache vor. Sie skizzierten ihm ein erstes Konzept, ein stetiger Austausch folgte. Anfang 2015 wurde dem Rektor schließlich ein detaillierter Aufbauplan für das konzipierte Institut vorgelegt.

Dieser Plan wurde zu Fall gebracht. Ob er ein geeigneter Weg war, die Polarisierung in Dresden zu deeskalieren, war den agierenden Personen von der Technischen Universität Dresden und SPD offenbar egal. Was von Patzelt kam, war des Teufels und basta. Die Demontage des Patzelt-Klose-Projekts ist prototypisch für das gesamte Arsenal von Intriganz, rufmörderischem Eifer und Ideenklau, das Jedem droht, der das Toleranzgerede in dieser Gesellschaft ernst nimmt und dessen politische Position von einschlägiger Seite als nicht ausreichend weit links beurteilt wird. Sie  geschah in drei Schritten.

Erster Schritt

Nachdem die sächsische Staatskanzlei in informellen Gesprächen mehr als 100.000 Euro für das zu gründende Institut für Integration gesellschaftlichen Zusammenhalt in Aussicht gestellt hatte, fand die aus der SED kommende und für die SPD im Kabinett sitzende sächsische Wissenschaftsministerin wohl, dass sie auch ein Wort mitzureden habe; entsprechend entstand flugs im Juni 2015 ein Gegenkonzept und eine Vorlage für den sächsischen Kabinettstisch, der zufolge ein eben von der Technischen Universität Dresden, vertreten durch den Rektor, gegründetes Institut für Integrationsstudien finanziert werden solle. Offenbar im Glauben, dies sei die beabsichtigte Klose-Patzelt-Gillo Initiative, stimmte auch der CDU-Teil des Kabinetts zu. Die Gelder des Freistaates flossen nun, ergänzt durch 300.000 Euro aus dem Säckel der Technischen Universität Dresden – allerdings zur Bewirtschaftung nun an andere, der Ministerin und dem Rektor genehmere Personen. Es wäre beiläufig interessant, welcher Mehrwert daraus bisher entstanden ist.

Klose und Patzelt steckten nicht auf. Nach der Ausbootung von Patzelt durch seinen Rektor suchten sie einen von der Technischen Universität unabhängigen Weg und gründeten im März 2016 einen eingetragenen Verein für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Integration, diesmal zusammen mit weiteren namhaften Wissenschaftlern (darunter Prof. Dr. Alfred Grosser, Prof. Dr. Hermann Lübbe, Prof. Dr. Ulrike Ackermann, Prof. Dr. Barbara Zehnpfennig) und suchten institutionelle Partnerschaften.

Ende 2016 gelang es Michael Kretschmer, damals stellvertretender Vorsitzender der CDU/CDU-Bundestagsfraktion, den Haushaltsausschuss dafür zu gewinnen, eine Summe von 37 Millionen Euro für ein – an einer sächsischen Universität zu errichtendes – Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt entsprechend dem ursprünglichen Konzept von Klose und Patzelt in den Nachtragshaushalt zum Bundeshaushalt 2017 einzustellen.

Patzelt und Klose arbeiteten weiter an dem von ihnen verfolgten Konzept und zeigten sich auch weiter offen für Zusammenarbeit mit der Technischen Universität. Im Januar 2017 lag ein vollständiger, ca. 130 Seiten langer Institutsentwurf für ein Zentrum für Gesellschaftlichen Zusammenhalt und Integration vor. An diesem Antrag haben 10 Universitäten und Hochschulen mitgearbeitet. Er hatte einen Praxis- und Theorieteil. Der spätere Ausschreibungstext des BMBF orientierte sich an diesem Antrag.

Zweiter Schritt

Jetzt befürchtete die sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Raatz, dass die Gelder an die Falschen gelangen könnten und trat eine Empörungskampagne los: Es wurde nun aus allen Rohren gegen das Projekt gehetzt. Die diffamierenden Zeitungsmeldungen überschlugen sich: Es drohe ein „konservativer Thinktank“, ein „Pegida-Institut“, ein „Phantom-Institut ohne jegliches wissenschaftliche Konzept“ zu entstehen, getragen von einem „obskuren rechtskonservativen Verein“. Besonders der Journalist und Verschwörungstheoretiker Michael Bartsch steigerte sich in einem nahezu rufmörderischen Eifer zu immer abstruseren Ausfällen gegen Patzelts und Kloses Projekt.

Nun lagen aber die 37 Millionen des Bundes auf dem Tisch und die Technische Universität Dresden wollte auch etwas davon abhaben. Wieder wurde die Methode aus der Schublade geholt, die schon im ersten Schritt der Vereitelung des Institutes für Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt so gut funktioniert hatte: Etwa drei Jahre nachdem Klose und Patzelt dem Rektor der Technischen Universität Dresden einen detaillierten Struktur- und Aufbauplan für ein Institut für Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt zugestellt hatten, entschloss sich Ende 2017 / Anfang 2018 die Technische Universität Dresden, an der die 37 Millionen betreffenden  Ausschreibung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung teilzunehmen. Es sollte als An-Institut der Technischen Universität Dresden geschaffen werden.

Die Federführung bei der Ausarbeitung eines entsprechenden Förderantrags erhielt aber nicht der an der Technischen Universität lehrende Initiator, Autor und Ideengeber des ursprünglichen Gesamtkonzepts, welches überhaupt Anlass zur Einstellung jener 37 Millionen gewesen war, Professor Dr. Patzelt, sondern statt seiner dessen wohl etwas stromlinienförmigerer Kollege Professor Dr. Vorländer. Anhand des Wortlautes der schließlich eingereichten Bewerbung wäre es übrigens am Rande interessant zu wissen, inwieweit das geistige Eigentum der Initiatoren Patzelt und Klose hier eingeflossen ist.

Da zu den Ausschreibungsbedingungen einer Bewerbung um Anteile aus dem 37-Millionen-Programm zwingend die Unterstützung durch eine Hochschule und das zuständige Landesministerium gehörte, bewarben sich die erneut ausgebooteten Patzelt und Klose nun gemeinsam mit der Fachhochschule Meißen, die nicht der Wissenschaftsministerin, sondern dem Innenministerium untersteht.

Im Endeffekt blieben sowohl die Bewerbung der Technischen Universität Dresden wie die Bewerbung der Fachhochschule Meißen unberücksichtigt. Stattdessen erhielt neben anderen Institutionen die Universität Leipzig einen Zuschlag und ebenso das in Jena angesiedelte „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“ der Amadeu-Antonio-Stiftung – geleitet von Frau Anetta Kahane.

Das Projekt von Patzelt und Klose war damit tot. Es war gut, wurde kopiert, hatte aber die falschen Väter. Es starb, weil wissenschaftliche Projekte zu gesellschaftspolitischen Themen in diesem Land nur dann eine Chance auf staatliche Förderung haben, wenn sie von ausgewiesenen Linken oder Grünen initiiert sind.

Dritter Schritt

Nötig für den Triumph des Opportunisten Müller-Steinhagen war noch die persönliche Demütigung seines ungeliebten Professors. Der dritte und finale Schritt ist also die Zerstörung des wissenschaftlichen Rufes von Professor Dr. Werner Patzelt, indem ihm eine Senior-Professur demonstrativ verwehrt wird – als Quittung für seine Offenheit und die Klarheit seiner Analysen. Zum Vollzug schickt Herr Professor Dr. Müller-Steinhagen den Prorektor Prof. Dr. Lutz Hagen auf die Bühne, weil Magnifizenz selber vermutlich zu feige sind.

Am Ende dürfte es aber ein fachlicher Fehler des sonst brillanten Patzelt gewesen sein, der sich systematisch durch das gesamte Geschehen zieht: Als Politologe hätte er wissen müssen, dass in diesem Staat die Wahrheit nicht unbedingt politisch korrekt ist. Aber vielleicht wollte er gerade dies demonstrieren.

Der Autor Arnold Vaatz ist CDU-Politiker aus Sachsen. Er war 1989 Mitbegründer des Neuen Forums in Dresden. Heute ist er einer der Vize-Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

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Angela Merkel hat etwas vergessen

27 Sonntag Jan 2019

Posted by germanmediawatchblog in Allgemein

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Angela Merkel hat in ihrem aktuellen Podcast vor dem heutigen Holocaust-Gedenktag daran erinnert, dass in der Zeit des Nationalsozialismus „Millionen Menschen entrechtet, gefoltert, gequält und ermordet“ wurden. Dabei ließ sie auch den muslimischen Antisemitismus nicht unerwähnt.

Zwar betonte die Kanzlerin, dass „wir“ „null Toleranz gegen Antisemitismus, Menschenfeindlichkeit, Hass und Rassenwahn zeigen“. Die Maßnahmen, die sie als Beleg dafür anführt, nehmen sich jedoch reichlich spärlich aus: „einen Beauftragten für die Fragen des jüdischen Lebens in Deutschland und für den Kampf gegen den Antisemitismus“, „eine Meldestelle, wo antisemitische Vorfälle gesammelt werden“ sowie „Strategien“ und „Programme“.

Dass der Gründer des Islams, der ja laut Merkel zu Deutschland gehört, seinen Anhängern diesen Hadith (Ausspruch) hinterlassen hat, hat sie leider ebenso wenig erwähnt wie die Maßnahmen der Bundesregierung gegen diese noch heute bindende Anweisung des „Gesandten Allahs“: „Ihr werdet die Juden bekämpfen, bis einer von ihnen Zuflucht hinter einem Stein sucht. Und dieser Stein wird rufen: ‚Komm herbei! Dieser Jude hat sich hinter mir versteckt! Töte ihn!’“

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Internationaler Holocaust-Gedenktag. Studien zeigen: Erinnern allein reicht nicht — Audiatur-Online

27 Sonntag Jan 2019

Posted by germanmediawatchblog in Allgemein

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Heute begeht die Staatengemeinschaft den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Doch das Gedenken an die NS-Verbrechen allein nicht reicht, legen zahlreiche Studien nahe. von Martin Schlorke Die TV-Programmzeitschriften kündigen es seit Wochen mit diversen Sondersendungen und Doku-Reihen an: Die Internationale Staatengemeinschaft begeht heute den „Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer…

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