Rona Ramon verliert Kampf gegen Krebs — Israelnetz – Neueste Nachrichten

JERUSALEM (inn) – Die Witwe des ersten israelischen Astronauten, Rona Ramon, ist tot. Sie starb am Montag im Alter von 54 Jahren an Bauchspeicheldrüsenkrebs. Ihr Ehemann Ilan Ramon war am 1. Februar 2003 tödlich verunglückt, als das Raumschiff „Columbia“ beim Wiedereintritt in die Erdatmosphäre zerschellte. Er gilt den Israelis als Nationalheld – auch, weil er 1981 bei…

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Der nächste EU-Nagel im Sarg der Autoindustrie — Achgut.com

(Volker Voegele) Die EU-Staaten, das Europaparlament und die EU-Kommission haben sich gestern darauf geeinigt den CO2-Ausstoß von Neu-PKW bis zum Jahr 2030 um 37,5 Prozent zu senken und damit einen weitern Schritt zur Abwicklung der deutschen Autoindustrie gemacht.

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Achtung Phishing — Vera Lengsfeld

Liebe Leser, derzeit geht ein Phishing Versuch durch die Mail-Liste der Gemeinsamen Erklärung! Falls sie die Aufforderung bekommen, Geld von einem Bankkonto der DKB abzubuchen, bitte ignorieren! Die Mail “v.lengsfeld@erklaerung2018.de” ist nicht von mir! teilen 1 twittern teilen teilen e-mail spenden drucken teilen teilen teilen

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Neuer Auto-Hammer aus Brüssel – jetzt ist der Benziner dran — Tichys Einblick

Die EU will das Auto und die Autoindustrie endgültig zerstören, anders kann man das aktuelle Geschehen kaum einordnen. Die Vertretung der EU-Staaten, des Europaparlamentes und der Kommission jedenfalls haben am Montagabend beschlossen, daß die Grenzwerte für CO2 schon bis zum Jahre 2030 um 37,5 Prozent sinken müssen. Davor muss schon bis 2025 der Ausstoß 15…

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Rechtsextremismus in Polizei und Bundeswehr – „Ein fundamentales Missverständnis der eigenen Rolle im Rechtsstaat“ — Cicero Online – Magazin für politische Kultur

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Versicherung der Bundesregierung war ein Fake: UN-Pakt ist rechtlich bindend

Wie bereits von vielen vermutet: Merkel hat wieder ein ganzes Volk belogen und betrogen. – Uriel Mann

UNO-Sprecher: Pakt ist rechtlich bindend

Viele Kritiker des Globalen Migrationspakts hatten die Aussage der Bundesregierung, dass der Pakt rechtlich nicht bindend sei, bezweifelt. Zumindest hatten sie die Befürchtung geäußert, die in ihm enthaltenen über 80 Verpflichtungen würden Schritt für Schritt in die Form nationaler Gesetze gebracht werden – ein Vorgang, den man “Umsetzung des Pakts” nennt.

Alle Spekulationen, ob er nun bindend ist oder nicht, können sofort beendet werden: Auf einer Pressekonferenz in Marrakesch hat der UNO-Sprecher offiziell mitgeteilt, dass der Pakt rechtlich bindend sei.

Der Klarheit halber, hier der Satz im Original (ab 5:29)

Due to the legally binding nature of the document it’s for the participating states to implement the GCM at the national level.

Wegen der rechtlich bindenden Natur des Paktes ist es jetzt an den Mitgliedsstaaten, den GCM auf nationaler Ebene umzusetzen.

Eine vollkommen klare und logische Aussage.

Die Kritiker hatten also Recht und die Bundesregierung hat selber das gemacht, was sie den Kritikern als einziges “Argument” vorwirft: Sie hat Lügen und Fake News verbreitet.

Die Grünen werden mit den Schultern zucken, und die ganze Frage als Haarspalterei abtun. Für sie heißt “Verpflichtung” von Anfang an “Verpflichtung zur Umsetzung”, wie sie bereits in Ihrer Bundestagsresolution klar gestellt hatten.

Ein lupenreiner Demokrat aus Belgien

Dieser Mann ist ein echter Zauberer. Am Anfang des Videos [2] können wir einen Teil seines Auftrittes sehen.

Seine beachtenswerten Statements auf offener Bühne lauten [3]:

“I stand here before you without a parliamentary majority backing my government”
Ich stehe hier vor dieser Konferenz, ohne dass meine Regierung eine parlamentarische Mehrheit hat.

“In the name of my country, I assure you that Belgium is committed to supporting this migration pact.”
Im Namen meines Landes versichere ich Ihnen, dass Belgien sich verpflichtet fühlt, diesen Migrationspakt zu unterstützen.

Ein hochinteressanter Ansatz: Da es mit der Demokratie nicht ganz reicht, geht er einen Satz später auf “sein Land” über, und er braucht keine lästige Bestätigung, etwa über eine Volkabstimmung. Da reicht die persönliche Versicherung des parlamentarischen Minderlings.

Die Logik der Physikerin

Merkel gibt heute im Bundestag im Rahmen einer Anfrage der AfD folgendes zur Antwort:

… Ich wollte nur sagen, als Physikerin geht es mir bei den Zahlen um die Wahrheit. Und es ist so: Wenn jetzt bei der UNO-Vollversammlung nächste Woche der Pakt noch einmal in der Vollversammlung zur Debatte steht und angenommen wird, dann kann ein Mitgliedsstaat Abstimmung verlangen. Und diese Abstimmung muss dann so sein, dass zwei Drittel der vertretenen Länder der VN dem zustimmen, und dann ist es für alle gültig. Das ist nun mal so, wenn es um Mehrheitsentscheidungen geht.

Bisher betonte niemand eindringlicher als Merkel, dass der Pakt nicht bindend sei. Mit der heutigen Aussage sagt Merkel also der Pakt ist nicht bindend aber er ist für alle gültig. Vielleicht hätte sie neben Physik auch noch ein wenig Logik studieren sollen. Wie auch immer: Es wird spannend, wie sich die Länder, die bisher nicht zugestimmt haben, verhalten werden.

Hard facts aus der Pressekonferenz am 10.12.

164 Staaten sind anwesend, 18 Staatsoberhäupter, 81 Minister.

Alle anwesenden Länder haben dem Pakt am Morgen ohne Medienpräsenz zugestimmt.

Ob neben dem Migrationspakt auch dem Flüchtlingspakt zugestimmt wurde, wird nicht klar.

10 Länder haben sich aus dem Prozess zurückgezogen: Österreich, Australien, Tschechien, Ungarn, Lettland, Polen, Slowakei, Dominikanische Republik, USA, Chile.

Die 6 noch unentschiedenen Länder sind: Bulgarien, Estland, Italien, Israel, Schweiz, Slowenien.

Irgendetwas stimmt noch nicht: Wir haben 193 UNO-Mitglieder, 164 stimmen zu, bleiben 29 nicht Zustimmende, aufgezählt wurden aber soeben nur 16. Was ist mit den restlichen 29-16 = 13 Ländern?

Statements zum GCM von Louise Arbour (Auswahl)

Diese Liste sollte man sich hinter den Spiegel stecken und von Zeit zu Zeit mit der Realität vergleichen. Der Eindeutigkeit halber lassen wir sie im Englischen Original:

This compact is not a compact for migration, it’s a compact for safe, orderly and regular migration.

The compact’s essential strength is that it’s cooperative, not binding.

As a document it is not a legally binding document but it has at its core a willingness of the member states to cooperate with each other.

It covers all aspects of migration from the need to reduce the drivers of the irregular migration to the protection of migrants in transit and in destination countries and to the need for safe and sustainable return procedures drawing from best practices that states may chose to utilize to implement their own national migration policy.

A few states have indicated that they will not adopt the compact. A smaller number have said that their final decision must await further internal deliberations. It is regrettable whenever any state withdraws from a multilateral process on a global issue the outcome of which has generated overwhelming support. It’s particularly regrettable when a state pull out from a negotiated agreement in which it actually actively participated very short time before.

Finally, it is surprising that there has been so much misinformation about what the compact is and what the text actually says.

It creates no right to migrate.
It places no impositions on states.
It does not constitute so called “soft law”.
It is not legally binding.

It expressly permits states to distinguish, as they see it, between regular and irregular migrants, in accordance with existing international law.

This is not my interpretation of the text. This is the text.

It is my belief that this compact will stand the test of time. That through its effective implementation it will come to be universally recognized as a framework by which states can better manage migration; not so as to threaten their sovereign interest but, quite the contrary, to best secure their mutually interest through cooperation rather than confrontation, and significantly to enhance the well-being of people all over the world – migrants and host communities alike.

Auffällig: Sie hat nicht einmal das Wort “Verpflichtung” (“commitment”) gebraucht, obwohl es doch im Text des Pakts ca. 80mal vorkommt.

[1] Pressekonferenz 9.12. abends

[2] Pressekonferenz vom 10.12. und Merkel-Rede

[3] Dieser Artikel bringt weitere Informationen.

[4] Nachtrag Merkel-Auftritt im Bundestag am 12.12.

Link zum Thema

• Website von Vera Lengsfeld

Vera Lengsfeld, Publizistin, war eine der prominentesten Vertreterinnen der demokratischen Bürgerrechtsbewegung gegen die „DDR“-Diktatur, sie gehörte 15 Jahre dem Deutschen Bundestag als Abgeordnete der CDU an. Sie publiziert u.a. in der Achse des Guten und in der Jüdischen Rundschau.

Quelle

 

Gesellschaft mit beschränkter Haltung – wenn Deutschland ein Unternehmen wäre und Merkel die Chefin

Stellen Sie sich folgende Situation vor: Sie kommen morgens auf die Arbeit und Ihre Chefin bestellt Sie zu sich. Verwundert betreten Sie ihr Büro. Sie sind sich keiner Schuld bewusst, machen Ihren Job, sind pünktlich, freundlich und haben aus Ihrer Sicht den Eindruck, dass es Ihrer Firma gut geht, Sie sind gerne dort. Also kann das nur heißen, dass Sie eine Beförderung bekommen oder eine Gehaltserhöhung oder beides.

Ihre Chefin sieht Sie streng an, weist Ihnen den Platz auf dem Sessel vor ihrem Schreibtisch zu, faltet die Hände zu einer Raute und sagt: „Ich bin unzufrieden mit Ihnen.“

Sie sind bestürzt! Sie machen Ihren Job, sind pünktlich, freundlich und haben aus Ihrer Sicht den Eindruck, dass es Ihrer Firma gut geht. Und wiederholen sich dabei. Was läuft hier falsch? Also fragen Sie Ihre Chefin: „Ich mache meinen Job, bin pünktlich, freundlich und habe aus meiner Sicht den Eindruck, dass es unserer Firma gut geht. Was ist’s, was Sie unzufrieden mit mir macht, oh Chefin?“ Die Chefin zieht die Augenbrauen zusammen: „Genau da liegt das Problem, Herr Angestellter. Sie sind zu gut. Unsere Auftragslage ist glänzend, die Mehrheit der Belegschaft ist ganz zufrieden und scheint gut und gerne hier zu arbeiten. Das geht so nicht. Unsere Mitbewerberfirmen haben da das Nachsehen und sind neidisch. So etwas wird in unserer Branche nicht gerne gesehen.“

Sie fragen nach: „Aber ist das nicht gut, Chefin?“ „Nein“, antwortet die Chefin barsch, „wenn sich unsere Mitbewerber ärgern, dann werden sie feindselig. Das will ich nicht!“ „Aber Chefin…“, Sie sind ratlos, „ist das dann nicht deren Problem? Müssten die dann nicht sehen, dass sie ihre Läden auf Vorderfrau bringen?“ „Das geht nicht!“, antwortet die Chefin, „die haben in der Vergangenheit zu viele Fehler gemacht, die kriegen das nicht mehr in den Griff!“ Sie fangen an, am Geisteszustand Ihrer Chefin zu zweifeln. „Also müssen wir bestraft werden, weil wir diese Fehler nicht gemacht haben?“, haken Sie nach. „So ist es, jetzt haben Sie es verstanden“, nickt Ihnen die Chefin zufrieden zu. „Aber ich verstehe das trotzdem nicht“, antworten Sie verzweifelt, „der Laden hier läuft bis auf ein paar Kleinigkeiten ganz gut, weil wir uns alle Mühe geben, warum sollen wir bestraft werden?“ Die Chefin sieht Sie streng an und klappt die Raute ihrer Hände auf und zu. „Deswegen bin ich ja auch Chefin und Sie nur Angestellter!“, schließt sie knapp.

„Und was haben Sie jetzt vor?“, wollen Sie wissen. Die Chefin seufzt und schickt einen Blick gen Himmel. „Wir machen Folgendes: Wir stellen zuerst einmal jede Menge ungelernter Arbeiter ein, die weder unsere Sprache sprechen, noch unsere Betriebskultur kennen. Ich habe auch schon mit dem Betriebsarzt gesprochen, er wird diese Neueinstellungen auf Dauer krankschreiben, so dass wir die laufenden Lohnfortzahlungen als Verlust von der Steuer absetzen können. Dann werden wir künftig unsere Produktion so umgestalten, dass die Absatzzahlen zurückgehen, und unsere Hauptartikel werden wir so lange schlecht reden, bis sie niemand mehr kauft, und dann werden wir unsere Produktion komplett stilllegen.“ Sie wirkt begeistert! „Außerdem gestalten wir unsere Firma radikal um. Es gehen sowieso demnächst viele Angestellte in den Ruhestand, denen wir dann eine betriebliche Altersversorgung zahlen müssten. Wenn aber unsere Kassen leer sind, dann müssen wir wahrscheinlich Insolvenz anmelden und dann bekommen die Pensionäre nichts! Im Gegenzug bemalen wir aber die Wände der Hallen und Werkstätten mit hübschen bunten Motiven und legen in den leeren Gebäuden so kleine Springbrunnen und Windräder und blühende Landschaften an. Das sieht gut aus, sorgt für Freude und schützt das Klima. Unsere Mitbewerber freuen sich, dass sie mehr Geschäft machen, wir haben einen 1A-Freizeitpark, alle mögen uns und kommen uns besuchen. Ich schicke sozusagen meine Firma in Rente. So habe ich mir das gedacht.“

„Ich belohne Sie. Mit Utopia.“

Sie sind ob dieser Wahnsinnsidee bass erstaunt und auch verzweifelt. „Aber Chefin“, rufen Sie flehentlich, „wenn Sie die Firma dichtmachen, was wird dann aus den 80 Millionen Angestellten?“ „Da gibt es mehrere Möglichkeiten“, antwortet die Chefin, „ich habe mir das genau überlegt: Entweder die bewerben sich woanders oder sie gehen hier spazieren. Die können sich ja in der Zufahrt das eigene Gemüse anbauen, was wahrscheinlich sogar hübsch aussieht, oder die finden hier neue Stellen, beispielsweise als Gesprächstherapeuten, Trauma-Betreuer, Gleichheitsbeauftragte, Punksänger oder sonstige Kulturschaffende, die für die kurzweilige Unterhaltung aller sorgen, wieder andere werden sicher Bauer oder Hirten, kurz, es darf sich dann jeder so verwirklichen, wie er will, solange er die Umwelt schont.“ Sie spielen Ihren Trumpf aus: „Weiß das der Betriebsrat eigentlich schon? Was sagt der dazu?“ Ihre Chefin grinst: „Der Betriebsrat hat die Pläne ausdrücklich gebilligt, solange sichergestellt ist, dass er Betriebsrat bleibt. Er hat das Ganze sogar mitentwickelt! Das ist alles ganz gut durchdacht!“ Sie springen erregt auf und packen die Chefin am Schlafittchen und schütteln sie durch. „Das ist barer Unsinn, das ist Selbstmord, Sie zerstören alles, was wir hier gemeinsam in 70 Jahren aufgebaut haben! Sie vernichten Existenzen, Sie brennen diese Firma nieder! Ich werde den Werkschutz rufen, damit er Sie in die Klapsmühle bringt!“

Die Chefin lächelt verzückt: „Rufen Sie ihn ruhig. Es wird niemand kommen. Den Werkschutz habe ich abgeschafft. Aber verrückt bin ich nicht. Nein, ich gestalte. Das wollte ich schon immer.“ Dann schaut sie Sie böse an: „Wenn Sie nicht mitmachen wollen, bitte. Ich kann ja niemanden zwingen. Entweder Sie gehen oder Sie fügen sich. Sie haben die Wahl!“ „Aber Chefin… Ich habe immer gearbeitet, war nie krank und habe getan, was von mir erwartet wurde. Warum bestrafen Sie mich und die Kollegen?“

Die Chefin lächelt sanft: „Das tu ich nicht. Ich belohne Sie. Mit Utopia. Das haben Sie sich alle verdient. Ich mache das nicht für mich. Ich mache das für Sie. Seien Sie dankbar. Gemeinsam schaffen wir das. Und jetzt gehen Sie erst einmal Yoga und dann Mittag machen. In der Kantine gibt es heute und in Zukunft halal-vegetarisch. Sollten Sie mal probieren. Ist mal was anderes als ewig Kartoffeln und Schweinebraten! Und achten Sie beim Rausgehen auf Ihren ökologischen Fußabdruck. Der Boden ist nämlich fruchtbar noch!“

Quelle: 

Mit Freunden wie Angela Merkel, braucht Israel [da noch] Feinde? — faehrtensuche

Originalartikel: With Friends Like Angela Merkel, Does Israel Need Enemies? von P. David Hornig Die Christdemokratische Partei Angela Merkels hat am vergangenen Samstag einen Antrag abgelehnt, die Mittel für die Palästinensische Autonomiebehörde einzufrieren, bis sie ihre „Pay to slay“-Zahlungen an Terroristen und ihre Familien einstellt. In dem Antrag heißt es, dass „mit den Zahlungen die […]

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Flüchtlingshelfer wollen nicht mehr schweigen — Achgut.com

(Susanne Baumstark) Unter Flüchtlingshelfern breitet sich zunehmend Realismus aus. In der „Initiative an der Basis“ haben sich inzwischen mehr als 50 Lehrer, Erzieher, Sozialarbeiter, Dolmetscher, Justizangestellte, Psychologen, Ärzte, Polizisten sowie kritisch eingestellte Flüchtlinge und Migranten organisiert. Trotz der Gefahr „medial hingerichtet“ zu werden, wollen sie die offenkundigen, schweren Probleme thematisieren.

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Der Islamische Staat ist nicht besiegt, sondern er transformiert sich — mena-watch.com

„Während seine letzten Kämpfer in Ostsyrien Widerstand leisten, gibt sich die Gruppe des Islamischen Staates in eine neue, aber nicht weniger gefährliche Untergrundform, warnen Experten. Auch als ISIS oder Islamischer Staat im Irak und in Syrien bekannt, war die Gruppe schon lange bereit, das Territorium, auf dem sich einst ihr selbsternanntes ‚Kalifat‘ befand, abzutreten und…

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