„Nationalstaaten sollten heute bereit sein, Souveränität abzugeben“

Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Staatspräsident Macron sind sich einig: Künftig sollte die EU nicht weniger, sondern eher mehr Befugnisse bekommen. Dazu seien Zugeständnisse nötig – „in einem geordneten Verfahren“.

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Meinungen anderer:

  • Die Einzige, die hier Macht abgeben muss, heisst Angela Merkel. Ihre Regierung hat keinerlei demokratische Legitimation für solch weit reichende Entscheidungen.
  • Ist das jetzt der Westfeldzug oder der Ostfeldzug?
  • „Nationalstaaten müssen heute – sollten heute, sage ich – bereit sein, Souveränität abzugeben“ Na dann werden sich Teile des z.B. Ruhrgebiets in 50-100 Jahren zum deutschen islamischen Staates erklären oder wie?
  • Sie Optimist – das dauert keine 25 Jahre mehr.
  • Wenn Merkel ,Juncker und Soros nicht gestoppt werden , dann fürchte ich wird Deutschland in Teile zerfallen . Ebenso Frankreich . Die nächsten zwei Jahre werden entscheident sein . Wirtschaftlich ist der Zenit überschritten . Einen EU-Superstaat wird es nicht geben . Ebenso wenig eine EU-Armee . Die Frage bleibt nur , welches Konstukt zuerst zerbricht .
  • „Souveränität abgeben“. Ein grosses Wort gelassen ausgesprochen von Merkel. Und bemerkenswert, welcher Aspekt dabei völlig unerwähnt bleibt. Unsere staatliche Souveränität ist nicht die Verfügungsmasse irgendeiner politischen Gruppe, schon gar nicht einer Politikerin. Unsere Souveränität ist das ausschliessliche Recht des deutschen Volkes, über seine eigenen Belange zu bestimmen. Sie ist der Ort, wo Demokratie stattfindet – das Brüsseler Parlament ist nur ein zahnloser halbdemokratischer Torso. Merkel bedenkt nicht, dass, wer Souveränität abgibt, eigentlich etwas verschenkt, was ihm gar nicht gehört. Die Volkssouveränität ist die Grundlage unseres Staatswesens. Wer sie einschränkt oder teilweise abgibt, untergräbt die Grundlage unserer Demokratie. Ist das gewollt?
  • Wie bekommen wir sie nur weg? Sie wird niemals die Vertrauenfrage stellen. Welche Möglichkeiten gibt es überhaupt? Für wen arbeitet sie wirklich?
  • Warum sollte sie auch die Vertrauensfrage stellen?! Sie macht doch keine Fehler, nur die anderen. Es liegt nicht in ihrem Wesen Kritik anzuerkennen! Große Politiker konnten dies, die wusstesn wann sich ihr Zenit dem Ende neigt und sind mit Würde abgetreten. Dies kann man von Frau Merkel wohl nicht erwarten!
  • Diese Aussage bedeutet Aufgeben von Deutschland . Wer gibt ihr das Recht ? Das sollte und darf nur das Volk entscheiden. Wer so etwas sagt ist ein Verraeter.