05 Montag Nov 2018
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(Dirk Maxeiner) Die „Abschiedsrede“ von Hans-Georg Maaßen ist überall nachlesbar. Horst Seehofer hat ihn beflissen in den einstweiligen Ruhestand verabschiedet. Besondere Empörung herrscht über Maaßens Erwähnung „linksradikaler Kräfte“ in der SPD. Die SPD und insbesondere Andrea Nahles sollten aber besser den Ball flach halten. Es gibt nämlich Leute mit gutem Erinnerungsvermögen.
über Linksradikale Kräfte in der SPD? Kleine Erinnerung für Frau Nahles — Achgut.com
05 Montag Nov 2018
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„Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich möchte mich heute aus diesem Kreis nach über sechsjähriger Zugehörigkeit von Ihnen verabschieden. Manche Abschiede sind geplant, z. B. wenn der Arbeitsvertrag befristet oder wenn eine bestimmte Altersgrenze erreicht ist, wie bei unserem Freund Rob, andere Abschiede sind nicht geplant und etwas überraschend, wie bei mir.
Die Vorsitzenden der drei Parteien, die die Bundesregierung in Deutschland bilden, Frau Merkel, CDU, Herr Seehofer, CSU, und Frau Nahles, SPD, hatten am 23. September beschlossen, dass ich als Präsident des Bundesverfassungsschutzes abgelöst werden soll. Damit ist eine Regierungskrise In Deutschland beendet worden. Die SPD hatte mit einem Bruch der Koalition gedroht, wenn ich weiter im Amt bleiben würde.
Hintergrund der Regierungskrise war die Tatsache, dass ich am 7. September gegenüber der größten deutschen Tageszeitung „Bild-Zeitung“ die Richtigkeit der von Medien und Politikern verbreiteten Berichte über rechtsextremistische „Hetzjagden“ bzw. Pogrome in Chemnitz in Zweifel gezogen hatte. Am 26. August 2018 war ein Deutscher von Asylbewerbern in Chemnitz getötet worden. Am gleichen Tage gab es Demonstrationen ìn Chemnitz gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung von normalen Bürgern[,] aber auch von Rechtsextremisten. Dabei kam es auch vereinzelt zu Straftaten. Am folgenden Tag und an den darauffolgenden Tagen stand nicht das Tötungsdelikt im politischen und medialen Interesse, sondern rechtsextremistische Hetzjagden gegen Ausländer. Diese „Hetzjagden“ hatten nach Erkenntnissen der lokalen Polizei, der Staatsanwaltschaft, der Lokalpresse, des Ministerpräsidenten des Landes und meiner Mitarbeiter nicht stattgefunden. Sie waren frei erfunden.
Ich habe bereits viel an deutscher Medienmanipulation und russischer Desinformation erlebt. Dass aber Politiker und Medien[,] „Hetzjagden“ frei erfinden oder zumindest ungeprüft diese Falschinformation verbreiten, war für mich eine neue Qualität von Falschberichterstattung in Deutschland. Ich hatte mich in der darauffolgenden Woche gegenüber der „Bild-Zeitung“ in nur vier Sätzen dazu geäußert, [I]ndem ich klarstellte, dass es nach Erkenntnissen aller zuständigen Sicherheitsbehörden keine derartigen rechtsextremistischen „Hetzjagden“ gab.
Gegenüber den zuständigen Parlamentsausschüssen stellte ich in der folgenden Woche klar, dass ein Kampf gegen Rechtsextremismus es nicht rechtfertigt, rechtsextremistische Straftaten zu erfinden. Die Medien sowie grüne und linke Politiker, die sich durch mich bei ihrer Falschberichterstattung ertappt fühlten, forderten daraufhin meine Entlassung. Aus meiner Sicht war dies für linksradikale Kräfte in der SPD, die von vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen, der willkommene Anlass, um einen Bruch dieser Regierungskoalition zu provozieren. Da ich in Deutschland als Kritiker einer idealistischen, naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt bin, war dies für meine politischen Gegner und für einige Medien auch ein Anlass, um mich aus meinem Amt zu drängen.
Aufgrund des schon erwähnten Beschlusses der drei Parteivorsitzenden werde ich mein Amt aufgeben, sobald ein Nachfolger bestimmt ist. Dies wird voraussichtlich in den nächsten Wochen der Fall sein. Bundesinnenminister Seehofer, der mich und meine Position in dieser politischen Auseinandersetzung sehr unterstützte und dafür selbst viel Kritik von den Medien erfuhr, möchte mich als seinen Berater bei sich behalten. Ob und unter welchen Bedingungen dies stattfinden soll, wird im Einzelnen in den nächsten Wochen geklärt werden müssen. Jedenfalls kann ich mir auch ein Leben außerhalb des Staatsdienstes zum Beispiel in der Politik oder in der Wirtschaft vorstellen. Ich hätte nie gedacht, dass die Angst vor mir und vor der Wahrheit Teile der Politik und Medien in solche Panik und Hysterie versetzt, dass vier Sätze von mir ausreichend sind, um eine Regierungskrise in Deutschland auszulösen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, es fällt mir schwer, mich nach sechs Jahren von Ihnen zu verabschieden. Ich habe diesem Kreis sehr gerne angehört und habe in allen Sitzungen und bei allen Gesprächen ein hohes Maß an Kollegialität und an Solidarität festgestellt. Ich habe festgestellt dass wir die gleichen Ziele haben, die gleichen Werte teilen und gegen die gleichen Gegner von Freiheit und Demokratie kämpfen. Ich bin der Auffassung, dass wir in den letzten sechs Jahren viel erreicht haben. Viel auch für die Sicherheit meines Landes. Ich habe in den letzten Jahren viel Unterstützung von ihnen erfahren bei der Lösung unserer nationalen Sicherheitsprobleme und ich habe mich immer bemüht, Sie auch bei Ihrer Arbeit zu unterstützen, damit Ihre Länder und Europa sicherer werden.
Ich möchte Ihnen für all das danken. Danken möchte ich Ihnen auch für die vielen persönlichen und freundschaftlichen Momente, die ich erfahren durfte. Ich würde mich sehr freuen, auch nach dieser Zeit mit manch einem von Ihnen persönlich und privat in Kontakt bleiben zu können. Zuletzt möchte ich die Bitte äußern, dass Sie mit meinem Nachfolger die Zusammenarbeit in gleich intensiver Weise partnerschaftlich fortsetzen.
Danke für die Aufmerksamkeit!“
Quelle
05 Montag Nov 2018
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Direkt auf dem Sporthaus Timm bei der Bautzener Einkaufsnacht Romantica am Sonnabend.
Über eine Feuerleiter wurde das Dach des Sporgeschäftes an der Goschwitzstraße erklommen und gegen 22.15 Uhr das etwa 40 Meter lange Plakat mit der Aufschrift „UN-Migrationspakt stoppen“ aufgerollt. Um es zu beleuchten, wurden laut SZ-Angabe sechs Bengalo-Feuerwerkskörper entzündet.
05 Montag Nov 2018
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Während die Vereinbarung die palästinensische Autonomiebehörde teilweise mit einbezieht, wird zwischen Israel und der Hamas verhandelt. Somit ist PA-Führer Mahmoud Abbas nicht Partei der Vereinbarung. Nach einem Bericht der libanesischen Zeitung Al-Akhbar, die mit der Hamas verbunden ist, wurde ein Waffenstillstandsabkommen mit 10 Punkten zwischen Israel und der Hamas unterzeichnet, wobei jede Klausel eine Bedingung…
05 Montag Nov 2018
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Denn das Gute, das ich will, das tue ich nicht; sondern das Böse, das ich nicht will, das tue ich. – Römer 7,19
German Jewish students urge Munich university to cancel BDS talk
The association of Jewish students in the German southern state of Bavaria urged the Ludwig Maximilian University in Munich to cancel a slated Wednesday pro-boycott Israel event with a hardcore anti-Jewish state activist. The association, along with other groups that combat antisemitism, wrote that “it is to be expected that positions of the antisemitic BDS [Boycott, Divestment and Sanctions] campaign will be uncritically propagated. We, therefore, call for the event to be canceled.”
Jitzchak Rabin – Das Trauma der Ermordung
Diese Woche ist es 23 Jahre her, dass Jitzchak Rabin ermordet wurde. Eine ganze Generation. Die jungen Erwachsenen von heute erinnern sich nicht mehr an diese Zeit und die damaligen turbulenten Ereignisse. Die alten und ermatteten Beteiligten am israelisch-palästinensischen Konflikt haben so viele Erschütterungen und Krisen in Folge erlebt, dass das Drama Mitte der Neunziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts den Anschein einer einzigartigen Tragweite verloren hat.
https://www.audiatur-online.ch/2018/11/05/jitzchak-rabin-das-trauma-der-ermordung/
Die gefährliche neue Flüchtlingsrolle der Türkei
Die Türkei wird nun dank der Vereinten Nationen offiziell nicht nur darüber entscheiden, wer ein Flüchtling ist, sondern auch darüber, wo er oder sie untergebracht wird oder wohin er oder sie transferiert wird. Türkische staatliche Behörden haben wiederholt damit gedroht, Europa mit Flüchtlingen zu überschwemmen, wie zum Beispiel Präsident Recep Tayyip Erdoğan in seiner Botschaft an Europa im Jahr 2016:
https://de.gatestoneinstitute.org/13243/tuerkei-fluechtlinge
Die Maaßen-Rede im Wortlaut
Hintergrund der Regierungskrise war die Tatsache, dass ich am 7. September gegenüber der größten deutschen Tageszeitung „Bild-Zeitung“ die Richtigkeit der von Medien und Politikern verbreiteten Berichte über rechtsextremistische „Hetzjagden“ bzw. Pogrome in Chemnitz in Zweifel gezogen hatte. Am 26. August 2018 war ein Deutscher von Asylbewerbern in Chemnitz getötet worden. Am gleichen Tage gab es Demonstrationen ìn Chemnitz gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung von normalen Bürgern[,] aber auch von Rechtsextremisten. Dabei kam es auch vereinzelt zu Straftaten. Am folgenden Tag und an den darauffolgenden Tagen stand nicht das Tötungsdelikt im politischen und medialen Interesse, sondern rechtsextremistische Hetzjagden gegen Ausländer. Diese „Hetzjagden“ hatten nach Erkenntnissen der lokalen Polizei, der Staatsanwaltschaft, der Lokalpresse, des Ministerpräsidenten des Landes und meiner Mitarbeiter nicht stattgefunden. Sie waren frei erfunden.
Ich habe bereits viel an deutscher Medienmanipulation und russischer Desinformation erlebt. Dass aber Politiker und Medien[,] „Hetzjagden“ frei erfinden oder zumindest ungeprüft diese Falschinformation verbreiten, war für mich eine neue Qualität von Falschberichterstattung in Deutschland. Ich hatte mich in der darauffolgenden Woche gegenüber der „Bild-Zeitung“ in nur vier Sätzen dazu geäußert, [I]ndem ich klarstellte, dass es nach Erkenntnissen aller zuständigen Sicherheitsbehörden keine derartigen rechtsextremistischen „Hetzjagden“ gab.
In der Labour Party wuchern Verschwörungstheorien
Verschwörungstheorien sind üblicherweise in Milieus zu finden, in denen Antisemitismus beträchtlich präsent ist. Der extremste klassische Fall sind die Protokolle der Weisen von Zion, eine Fälschung aus dem zaristischen Russland. Viele extrem antisemitische Verschwörungstheorien gedeihen in der arabischen Welt.
Der Antisemitismus kommt von links
Der Massenmörder, der in einer Synagoge in Pittsburgh das Feuer eröffnete, war ein Antisemit und ein fanatischer Trump-Hasser. Das hat die Linken aber nicht davon abgehalten den Versuch zu unternehmen Trump das Massaker anzuhängen, wie sie es mit allen Unglücken machen. Egal, was Trump sagt. Egal, wie groß die Unterstützung für ihn aus Israel ist. Egal, dass seine Liblingstochter orthodoxe Jüdin ist und seine drei Enkel ebenfalls jüdisch sind. Die verzweifelte Logik dafür Trump zu beschuldigen kann man hier, hier und hier nachlesen.
https://heplev.wordpress.com/2018/11/02/der-antisemitismus-kommt-von-links/
Freigesprochen – aber so gut wie tot
Fanatisierte Muslime protestieren nach dem Freispruch von Asia Bibi – und die Regierung lenkt ein.
Pakt der Wölfe“: Israel erwägt jetzt Ausstieg aus Migrations-Pakt
Wie der Multimedia-Chefredakteur der „Kronen-Zeitung“ Richard Schmitt über Twitter bekannt gab, könnte nun auch Israel dem UN-Migrationspakt nicht zustimmen. Damit lehnen immer mehr Länder das umstrittene, globale Abkommen zur „sicheren, geordneten und regulären Migration“ ab. Auch in Deutschland werden die Stimmen, die eine Ablehnung des Pakts fordern, lauter. Selbst in der CDU regt sich deutlicher Widerstand
Gunmen in Egypt attack bus carrying Christians, killing at least 8 and wounding 13
Gunmen said to be from the Islamic State opened fire on a bus carrying worshipers returning from a remote Coptic Christian monastery in upper Egypt on Friday, killing at least eight and wounding 13, said a top religious leader and local officials.
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte unterstützt Scharia-Blasphemiegesetz
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in einem Urteil entschieden, dass Kritik an Mohammed, dem Begründer des Islam, eine Anstachelung zum Hass darstelle und darum nicht vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sei.
Ramallahs Wahn
Das in Ramallah residierende Regime um »Palästinenserpräsident« Abu Mazen scheint bereit, von seinem Widerstand gegen eine von Ägypten und den Vereinten Nationen zwischen der Hamas und Israel vermittelte temporäre Waffenruhe an der Grenze zu Gaza abzurücken. Ein formelles Abkommen über einen Waffenstillstand müsse aber mit der PA ausgehandelt werden, heißt es in Berichten.
Von unserer Leserschaft
ZU
Der einzige hoffnungsvolle Weg für Deutschland
Liebe Leser des obigen Artikels,
Bitte, bitte lest ihn ganz. Besonders wenn du schon Christ bist und glaubst du habest den Papst in der Tasche. Lies es auch dann, wenn du Humanist bist und glaubst du kannst alles alleine gut hinkriegen, wenn es nur die anderen nicht gäbe. Auch Muslimen empfehle ich, sich ihrer Wut zu enthalten, welche euch euer Gott abverlangt, wenn ihr die Wahrheit über euch lesen müsst. Ich unterstreiche diesen feinsinnigen Text mit einem AMEN. Ich habe es selber ausprobiert und ich fand Gnade. Einsicht ist der Schlüssel zum Herzen Gottes. Gnadenzeit war gestern. Gerichtszeit ist heute. Ob nochmal Gnadenzeit kommen kann liegt in eurer Hand, denn jede kostbare Liebe Gottes erwartet von seiner Menschheit ein ehrliches Schuldanerkenntnis so wie auch tatkräftige Reue.
Der Schlüssel zum Himmel trägt einen ungeliebten Namen. Er lautet BUßE. Buße ist das gütigste Schicksal, das uns jedoch nur bei Einsicht noch ereilen kann. Tausend Dank an den Verfasser. Es segne dich der Gott der dir den Mut und den Verstand gab, diesen Artikel zu schreiben. Es ist der Gott der Bibel. Der Artikel ist jedem demütigen Herzen verständlich.
*Ps
Natürlich gilt statt dem Du für Sie das Sie. Niemand soll hier auf den Schlips getreten werden. Das Du gilt unter jenen, die sich zum selben Vater bekennen und welcher seinen Vaterschaftstest mit seinem Blut nachgewiesen hat.Er hat den höchsten Preis bezahlt. Deshalb kann er die Gnade nicht so billig machen. Er prüft uns nun im Feuer.
Durchs Feuer geht ein kühlender Wind wo Gnade nicht verachtet wird. Dort ist Friede und Freiheit durch Lobpreis erfahrbar.
05 Montag Nov 2018
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Ich bin einer der ZDF-Junkies, die gerne das heute-journal schauen. Vor allem, wenn Claus Kleber moderiert. Ich liebe seine subtile Ironie, den melancholischen Blick und die überraschenden Wortspiele. Neulich hat er eine Sendung mit dem Halbsatz begonnen: „Um ehrlich zu sein…„, worauf ich beinah von meiner Le Corbusier Chaiselongue gefallen wäre. „Um ehrlich zu sein…“ Ja, was denn sonst, Claus? Sind wir hier bei Bayern München oder bei der Deutschen Umwelthilfe?
Am Ende eben dieser Ausgabe des heute-journals gab es einen Beitrag über einen Dokumentarfilm, in dem die „weibliche Lust“ thematisiert wurde. Hier, ab 13:20. Bis jetzt ein Tabu, das nur darauf wartete, dass sich eine oder einer seiner annimmt. Kleber: „Das weckt Erwartungen. Die falschen. Gut so. Hauptsache, er (der Film) führt, notfalls verführt, zum Nachdenken. Es geht nämlich nicht um Sex, sondern um Sexualität, und in Wirklichkeit um Menschenrecht.“
Oder, um ehrlich zu sein, um Unrecht, genauer, „um fünf Frauen aus fünf völlig unterschiedlichen Kulturen und Weltreligionen, die alle eine gemeinsame Erfahrung teilen, die Unterdrückung ihrer sexuellen Selbstbestimmung…, egal, woher die Frauen kommen“, denn „das Private ist in diesem Bereich extrem politisch“, sagt die Regisseurin des Films.
Um ehrlich zu sein, ist auch das keine ganz neue Erkenntnis. Überall auf der Welt werden Frauen diskriminiert, in Somalia, in Brooklyn, in Japan, in Indien und in Deutschland. Jede Geschichte ist anders, aber doch irgendwie die gleiche. „Egal in welcher Religion und in welcher Kultur“, sagt eine junge Frau, die in einem Kloster sexuell missbraucht wurde. „Fünf Frauen, eine gemeinsame Geschichte“, fasst eine Stimme aus dem Off die Botschaft des Films zusammen.
Ja, ja, oder wie sagte es Eddie Constantine in einem seiner Filme: „Kennst du eine, kennst du alle.“ – „In Wirklichkeit“ ist die Botschaft des Filmes die, dass alle Kulturen gleich sind. Vor allem im Umgang mit Frauen. Eine Frau in Mogadischu oder in Teheran leidet unter ihrem Frauensein ebenso wie eine Frau in München oder Tel Aviv. Allen gemeinsam ist „die Unterdrückung ihrer sexuellen Selbstbestimmung“. Das ist die Philosophie der „kulturellen Äquidistanz“.
Ich würde gerne mehr darüber schreiben, aber ich kann nicht. Gleich fängt das heute-journal an, und Claus Kleber moderiert. Um ehrlich zu sein, ich rechne mit dem Schlimmsten.
05 Montag Nov 2018
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(Roger Letsch) Die CDU beantwortet 11 Fragen zum UN-Migrationspakt, die ihr niemand gestellt hat. Es scheint so, als hätte niemand in Europa den Geist dieses UN-Papiers verstanden – außer den guten Deutschen und allen voran die CDU natürlich. Das simulierte Frage-Antwort-Spielchen der CDU macht lediglich deutlich, dass das Thema als namentliche Abstimmung in den Bundestag…
über Migrationspakt: Die CDU interviewt sich selbst — Achgut.com
05 Montag Nov 2018
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Hans-Georg Maaßen wird offenbar doch nicht ins Innenministerium wechseln – nun ist von Ruhestand und Entlassung die Rede. © dpa/ Michael Kappeler BERLIN – Die Abschiedsrede des Verfassungsschutzchefs hatte es in sich. Vor Kollegen stellte sich Hans-Georg Maaßen als Opfer linksradikaler Kräfte in der SPD dar. Aus seinem Wechsel ins Innenministerium dürfte nun nichts mehr […]
über Abschiedsrede: Maaßen wettert über „linksradikale SPDler“ — nachtgespraechblog
05 Montag Nov 2018
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Das in Ramallah residierende Regime um »Palästinenserpräsident« Abu Mazen scheint bereit, von seinem Widerstand gegen eine von Ägypten und den Vereinten Nationen zwischen der Hamas und Israel vermittelte temporäre Waffenruhe an der Grenze zu Gaza abzurücken. Ein formelles Abkommen über einen Waffenstillstand müsse aber mit der PA ausgehandelt werden, heißt es in Berichten. Seit dem…
05 Montag Nov 2018
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Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor) Verschwörungstheorien sind üblicherweise in Milieus zu finden, in denen Antisemitismus beträchtlich präsent ist. Der extremste klassische Fall sind die Protokolle der Weisen von Zion, eine Fälschung aus dem zaristischen Russland. Viele extrem antisemitische Verschwörungstheorien gedeihen in der arabischen Welt. In Publikationen über den Antisemitismus-Skandal in der britischen Labour Party sind […]
über In der Labour Party wuchern Verschwörungstheorien — abseits vom mainstream – heplev
05 Montag Nov 2018
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05 Montag Nov 2018
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Mehr als ein Jahr ist es her, dass zwei Syrer eine ehrenamtliche Flüchtlingshelferin aus Goslar zunächst betäubt und anschließend in der Wohnung eines der Täter vergewaltigt haben sollen. Die Lokalpresse erfuhr erst zwei Monate später davon. Gegen die Täter wurde nie ein Haftbefehl erlassen, „weil die gesetzlichen Voraussetzungen zum Erlass eines Haftbefehls nicht vorlagen.“
Die letzte Meldung der Goslarschen Zeitung zum Fall stammt immerhin vom 11. Oktober 2018. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Braunschweig würden immer noch andauern, heißt es dort. Die Anwohner seien besorgt, da einer der Tatverdächtigen immer noch in der Nachbarschaft wohnen würde.
Der Fall erinnert in abgeschwächter Form an die Gruppenvergewaltigung von Freiburg. Auch dort wurde eine Frau erst betäubt und anschließend von mehreren Tätern vergewaltigt. Anders als in Goslar lag gegen den mutmaßlichen Haupttäter, Majd H., jedoch bereits ein Haftbefehl aufgrund einer anderen Straftat vor. Dieser wurde allerdings nie vollstreckt. Von ermittlungstaktischen Gründen war zunächst die Rede. Jetzt kommt heraus, dass man zwischenzeitlich überhaupt nicht wusste, wo Majd H. sich aufhält.
Sechs der acht inzwischen inhaftierten Verdächtigen sind polizeibekannt. Nach zwei mutmaßlichen weiteren Tätern wird immer noch gefahndet. Es ist ein Protokoll des Scheiterns, das erst nach und nach in allen Details ans Tageslicht kommt. Zwei Wochen hatte es gedauert, bis die Presse überhaupt von der schrecklichen Tat erfuhr und berichtete. Im Fall der Gruppenvergewaltigung von München waren es sogar 4 Wochen.
Nun wird wieder diskutiert. Über die Situation in Freiburg, wo erst vor zwei Jahren die junge Medizinstudentin Maria Ladenburger von dem afghanischen Asybewerber Hussein K. ermordet wurde. Über die politische Instrumentalisierung von Taten, die für nicht wenige Bürger und Politiker schlimmer zu sein scheint als die eigentliche Tat. Über Vorurteile, die angesichts der Tatsache, dass ausländische Bürger in Freiburg für 50 Prozent aller Vergewaltigungen verantwortlich sind, längst keine mehr sind.
Über präventive Maßnahmen, wie eine bessere Beleuchtung und Videoüberwachung, die nichts weiter als politischer Nonsens-Aktivismus sind, der darüber hinwegtäuschen soll, dass man angesichts der unkontrollierten Zuwanderung von mehrheitlich jungen Männern aus den gewalttätigsten und frauenfeindlichsten Ländern der Erde längst die Kontrolle über die Sicherheit in Deutschland verloren hat. Immerhin, es werden Rücktrittsforderungen gegenüber dem Baden-Württembergischen Innenminister Thomas Strobllaut. Indes, die Frau, der wir all diese „Verwerfungen“ erst zu verdanken haben, sitzt unbeirrt im Kanzlerstuhl.
Ohnehin scheint man der Bitte Angela Merkels, die Flüchtlingskrise nun endlich abzuhaken, nachzukommen. Über den grundsätzlichen Kurs in der Asylpolitik wird, anders als noch es vor zwei Jahren bei Maria Ladenburger der Fall war, überhaupt nicht mehr diskutiert. Schließlich kämen ja auch nicht mehr so viele Menschen wie in 2015 und 2016 und man müsse jetzt nach vorne blicken. Dass dieser Blick nach vorne umso schwerer erscheint, je mehr man durch Straftaten sogenannter „Schutzsuchender“ in der Gegenwart an den großen Fehler Merkels in der Vergangenheit erinnert wird, scheint für die hiesigen Vertreter von Politik und Medien indes nicht ersichtlich. Auch die Diskussion über mögliche kulturelle Ursachen hinter den Taten ist zum Erliegen gekommen. Nach der Silvesternacht von Köln und den Morden an Maria, Mia, Susanna und Co. Ist man es inzwischen Leid über solch lästige Sachen wie das Frauenbild in islamischen Ländern zu sprechen. Dass Deutsche auf dem Oktoberfest vergewaltigen muss als Argument endlich ausreichen.
Was wir hier erleben, ist der neue Trick 17 von Politik und Presse. Debatten, die man angesichts der erdrückenden Realität mit den immer gleichen Phrasen argumentativ nicht mehr gewinnen kann, beziehungsweise bei denen das Risiko besteht, dass die Stimmung innerhalb der Bevölkerung in Sachen Islam und Einwanderung einmal mehr kippen könnte, werden in 2018 einfach gar nicht mehr geführt. Stattdessen quatscht man über bessere Beleuchtung und inkompetente Behörden, als wäre dieses Behördenversagen nicht unmittelbare Konsequenz einer Politik, die jegliche Grenzen des Machbaren und Kapazitäten eines Landes einfach ignoriert hat und immer noch ignoriert.
Fakt ist: Die Haftanstalten sind voll. In einigen von ihnen beträgt der Ausländeranteil mittlerweile mehr als 70 Prozent. Justizvollzugsbeamte verstehen die Häftlinge nicht mehr. Dort nimmt die Radikalismus der mehrheitlich muslimischen Häftlinge meist erst richtig an Fahrt auf. Die prall gefüllten Gefängnisse sorgen wiederum dafür, dass immer mehr schwere Straftaten lediglich mit Bewährungsstrafen geahndet werden. Ja, vielleicht hatte man auch einfach keinen Platz für Majd H., der u.a. einen behinderten Mann im Freibad mit einem Baseballschläger verprügelte. Was auch immer der Grund war: Dass solche Intensivtäter auf freiem Fuß sind, ist ein fatales Signal in Richtung Bevölkerung. Nicht nur, dass es nicht vermittelbar ist, weshalb so jemand unbehelligt frei herumläuft, es korrumpiert auch das Vertrauen in den Rechtsstaat und lässt das eigene Sicherheitsempfinden ins Bodenlose absinken.
Als Reaktion darauf kann man natürlich Kommentarfunktionen unter Artikeln ausschalten oder für Facebook Praktikanten engagieren, die die Kommentarspalten moderieren, indem sie dumme Antworten an Leser verteilen. Man kann sicherlich auch über bessere Beleuchtung und böse Rechte sprechen, statt über die Asylpolitik der Kanzlerin und die Kultur der Täter, die sich über unsere Justiz und Polizei kaputtlachen.
Das ändert jedoch nichts an dem mulmigen Gefühl, der Wut im Bauch und der Ohnmacht, die ein immer größerer Teil der Bevölkerung angesichts eines Staates, der nichts mehr unter Kontrolle zu haben scheint, empfindet. Nein, die Stimmung könnte nicht wieder kippen. Sie ist unwiderruflich gekippt und das Einzige, was man noch dagegen tut, ist, diesen Unmut so gut es geht unsichtbar zu machen. Egal, ob es um den globalen Migrationspakt geht, oder um die täglichen „Verwerfungen“ in Deutschland.
Ich weiß jedenfalls, wie es sich als Frau anfühlt, wenn man erfährt, dass Vergewaltiger wochen- oder monatelang frei in der eigenen Stadt herumlaufen. Ich komme aus Goslar, wo einer der zwei mutmaßlichen Vergewaltiger bis heute frei herumläuft. In Freiburg und München wird das Gefühl vieler Frauen kein anderes sein. Und an diesem Gefühl wird keine Demo, kein Konzert gegen Rechts und keine Relativierung in den Medien etwas ändern. Die Leugner mögen laut sein, aber sie gehören zu einer schwindenden Minderheit, deren Phrasen in der öffentlichen Debatte unter Journalisten und „Kunstschaffenden“ noch Gewicht haben mögen, aber längst nicht mehr bei dem Teil der Bevölkerung, der Abends durch die Straßen geht und es ist nur eine Frage der Zeit, bis der Verlust von Sicherheit und die pure Angst auch dem schweigenden Rest wichtiger wird, als die korrekte politische Haltung.
05 Montag Nov 2018
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(Manfred Haferburg) Schweden ist schon ein bisschen weiter als Deutschland auf dem Weg in eine grün-sozialistisch Gesellschaft, mit allen ihren Facetten. Der Besuch eines Business-Hotels lässt den Gast schnell spüren, wie er sich zu verhalten hat. Solche Etablissements sind längst Drückerbanden im grünen Tarnanzug.
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