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Kranke

DIE FLÜCHTLINGSGEWINNLER: CARITAS UND DIAKONIE

Schlepper, Nepper und Bauernfänger leben in herrlichen Zeiten. Gedeckt von unseriösen Politikern und Kollaborateuren aus Klerus und Medien plündern diese Zeitgenossen die Staatskassen. Die von der Steuerkartoffel mühsam erwirtschafteten Gelder und von Beitragszahlern subventionierte Infrastrukturen wie das Gesundheitssystem werden zweckentfremdet.

Parteien wie die GRÜNEN, NGOs wie PRO ASYL, SEA EYE und andere oder Einrichtungen wie die Caritas schwimmen im Geld. In der Asylindustrie und der Antiabschiebe-Industrie knallen die Korken. Der kleine Mann wird zur Ader gelassen und seine Heimat wird mit kulturfremden Schiffbruchwilligen peu à peu bis zur Unkenntlichkeit verändert. Edmund Stoibers „durchrasste Gesellschaft“ nimmt Gestalt an.

„Mit keiner Lobby ist die Politik so eng verbandelt wie mit den Wohlfahrtsunternehmen. Rund ein Drittel aller Bundestagsabgeordneten hat zugleich eine Leitungsfunktion bei der Diakonie oder Caritas inne, auf kommunaler Ebene sind die Verbindungen noch frappierender, mancherorts betreiben Staat und Wohlfahrt sogar gemeinsame Tochtergesellschaften.“

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Befürworter von Vergewaltigungen zeigen ihr Gesicht. Organisiert von SPD und Grünen in Freiburg, ausgeführt durch die ANTIFA

Harte Zusammenstöße zwischen der Polizei und extrem aggressiven linken Gegendemonstranten gab es heute Abend in Freiburg. Linke hatten bereits im Vorfeld versucht, die Gruppenvergewaltigung an einer 18-Jährigen für ihre politische Agenda instrumentalisieren.  Die Saat des Hasses, die ausgesät wurde, ging heute Abend auf. Erschreckende Szenen zeigten sich bei den Liveübetragungen: Die Polizei hatte große Schwierigkeiten die linksradikalen Gegendemonstranten, die permanent „Ganz Freiburg hasst die AfD schreien“ von einem gewalttätigen Übergriff auf die ordentlich angemeldete, völlig friedlich verlaufende AfD-Demo abzuhalten. Das kam bei der Bevölkerung nicht gut an:

weiterr

 

Anmerkung: Eine politische Partei, egal ob links oder rechts, die demokratisch gewählt wurde mit NS-Methoden zu bekämpfen ist das allerletzte. Die Nazis sind wohl im Wahrheit diejenigen, die solche Methoden anwenden.

Auszeit für Merkel

Am 17. Oktober gab Angela Merkel vor dem Bundestag eine Regierungserklärung ab. Eigentlich ging es um den Brexit. Nebenbei aber auch um die Europa-Wahlen im kommenden Mai.

Das neue EU-Parlament, führte Merkel aus, werde „die Volksvertretung von rund 450 Millionen Europäerinnen und Europäern sein, anderthalbmal so viele Einwohner wie in den USA und immerhin sechs Prozent der Weltbevölkerung“. Eine solche „länderübergreifende, freie demokratische Wahl von dieser Größenordnung ist weltweit einzigartig“.

Faire und freie Wahlen bildeten das Fundament der Demokratien und dieses Fundament gelte es besonders in Zeiten rasanten technologischen Wandels wirksam zu schützen. „Denn unsere Erfahrungen der jüngeren Vergangenheit zeigen, dass die demokratischen Willensäußerungen der Wählerinnen und Wähler durch gezielte Desinformationskampagnen, Cyberangriffe oder Datenmissbrauch allzu leicht verfälscht werden können.“

Man wolle im Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs über Schritte zur Wahrung der inneren Sicherheit beraten. Denn: „Innere Sicherheit beginnt, wie es das Wort schon sagt, natürlich erst einmal zu Hause. Sie ist aber nachhaltig heute nur noch international sicherzustellen. Und kein Staat kann das allein gewährleisten, er kann nicht gewährleisten, dass Wahlmanipulatoren oder Cyberkriminelle agieren, denn die machen vor Grenzen nicht halt.“

In Brüssel werde es daher mit Blick auf die Europawahl darum gehen, „bessere Regeln bei der Datenverarbeitung zu schaffen, damit personenbezogene Informationen, beispielsweise aus den sozialen Medien, nicht für Wahlkampfzwecke missbraucht werden können“. Man wolle „Leitlinien für den Umgang mit Parteien schaffen, die in ihren Kampagnen aktiv Desinformation betreiben, und das bedeutet in letzter Konsequenz auch, in solchen Fällen über finanzielle Sanktionen nachzudenken“.

Politik bedeute Verantwortung. „Wer sich nicht an die demokratischen Spielregeln Europas hält, der kann auch nicht erwarten, von der Europäischen Union Parteienfinanzierung zu erhalten. Auch das ist wehrhafte Demokratie, meine Damen und Herren.“

Dahin also geht die Reise. Eine Kanzlerin, die Fake-News am laufenden Band verbreitet, will die Verbreitung von Fake-News sanktionieren. Höchste Zeit, dass sie eine Auszeit nimmt.

Quelle

Reaktionäre Kraft — tw_24:blog

Mit einer Grundsatzrede hat »Palästinenserpräsident« Abu Mazen am Sonntag in Ramallah das 30. Treffen des Zentralrats der PLO, eine Art »Parlament« der Terrororganisation, eröffnet. Mit seinen Worten machte der PLO-Chef einmal mehr deutlich, daß derzeit weder er noch seine Organisation ein Partner sein können für eine denkbare Einigung in Gesprächen mit der israelischen Regierung. Abu…

über Reaktionäre Kraft — tw_24:blog

„Dieses Vorgehen ist in der Geschichte der Bundesrepublik ohne Beispiel“

Die Kanzlerin und CDU-Chefin zieht sich schrittweise aus der Politik zurück. Die Ämtertrennung bezeichnet die 64-Jährige als Wagnis. Angela Merkel tadelt die „Arbeitskultur“ in der GroKo und spricht über den Zeitpunkt ihrer Entscheidung.

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Was sie hinterlässt, ist ein Scherbenhaufen ohne Beispiel – Uriel Mann

 

Merkel kündigt ihr eigenes Dogma von der Untrennbarkeit von Kanzlerschaft und Parteivorsitz — Tichys Einblick

Wer schon bisher schrieb, dass es Frau Merkel noch nie um etwas anderes ging als ihr Amt, hat kein Problem, ihre Ankündigung zu erklären, nicht mehr für den Parteivorsitz zu kandidieren. Das ihr wichtigste, das Kanzleramt, ist Frau Merkel jedes Opfer wert. Und es ist erneut Taktik, nicht Strategie, so zu handeln, wie es bei…

über Merkel kündigt ihr eigenes Dogma von der Untrennbarkeit von Kanzlerschaft und Parteivorsitz — Tichys Einblick