HERR, neige deine Ohren und erhöre mich; denn ich bin elend und arm. – Psalm 86,1
Jetzt hat sie es wieder geschafft. Merkel darf man nicht kritisieren, wegloben heißt das Motto. Der Weg zur DDR 2.0 ist wohl nicht mehr aufzuhalten. Zufrieden ist angeblich niemand, wer soll das glauben?
In den sozialen Medien jedenfalls tobt der Bär. Und diese Frau besucht bald Israel. Es wäre besser, diese grauenhafte Person bliebe weg, ganz weit weg von Israel.
Eindrucksvoll beschreibt Vera Lengsfeld bereits im Vorfeld die Situation:
Merkel lässt die Maske fallen
Die Auflösung des Rechtsstaats durch die Kanzlerin ist in ein neues Stadium getreten. Sie muss den Chef des Verfassungsschutzes, der es gewagt hat, ihr zu widersprechen, selbst abservieren.
Die Drecksarbeit hätte eigentlich die SPD erledigen sollen. Aber obwohl sich die führenden Genossen ganz gewaltig ins Zeug gelegt haben und immer neue „Gründe“, einer fadenscheiniger als der andere, ins Feld geführt haben, weshalb Maaßen unbedingt gehen müsse, lieferten sie nicht das gewünschte Ergebnis. Innenminister Seehofer, der als einziger Maaßen rechtsgültig entlassen kann, blieb hart, weil ihm klar war, dass er als Nächster fallen würde, wenn er Maaßen aufgibt. Als das Krisengespräch am letzten Donnerstag ergebnislos auf den kommenden Dienstag verlegt wurde, standen Merkels willige Helfer bei der Presse bereit, um zu verkünden, was von Maaßen bis dahin erwartet wurde: Er solle selbst zurücktreten. Angeblich könnte er nur so das Gesicht wahren. Der Verfassungsschutzchef scheint zu so einer Selbstzerstörung nicht bereit gewesen zu sein. Deshalb blieb Kanzlerin Merkel nichts anderes übrig, als selbst tätig zu werden.
Wie eine Staatsratvorsitzende hat sie per ordre de Mufti und völlig vorbei an der Geschäftsordnung, der zufolge sie, da sie nicht die Disziplinarvorgesetzte ist, das gar nicht verfügen kann, entschieden, dass das “feindlich-negative Element” Maaßen gefeuert werden muss.
Sie verfuhr, wie sie es immer tut: Sie telefoniert mit ihren Satrapen, damit die verbreiten, was die Herrscherin will. Robin Alexander, der wegen seines merkelkritischen Buches als weit genug entfernt von der Kanzlerin verortet wird, übernahm es, deren Willen in der Welt kund zu tun. Davon konnten alle anderen Medien abschreiben.
Offiziell bestätigt wird der Wunsch der Kanzlerin von der Regierung nicht. Aber der Druck auf Innenminister Seehofer ist klar. Interessant ist die Begründung der Kanzlerin: Maaßen wäre untragbar, weil er sich „in die Tagespolitik eingemischt“ hätte. Damit ist zugleich gesagt, dass alle anderen Kritikpunkte, die gegen ihn ins Feld geführt wurden, als Absetzungsgrund nichts taugen.
Mit dieser Begründung wird gleichzeitig ein unübersehbares Warnschild aufgestellt: Widerspreche niemals der Kanzlerin, auch wenn sie noch so offenkundig irrt. Ein Widerspruch kostet nicht mehr den Kopf, aber auf jeden Fall die Stellung.
Damit ist endgültig ein Zustand erreicht, der nichts mehr mit Rechtsstaatlichkeit zu tun hat. Die Kanzlerin schert sich weder um die Verfassung, noch um die Gesetze oder um Verträge. Ihr Wort ist alleiniger Maßstab – das ist Diktatur! Die Union müsste nun eigentlich endgültig begriffen haben, dass nicht sie, sondern allein Merkel an der Macht ist. Das Unheimliche dabei ist, dass diese Macht von den linksradikalen Stichwortgebern dirigiert wird. Antifa Zeckenbiss hat der Kanzlerin die Sprachregelung für Chemnitz vorgegeben und Merkel hat sie ungeprüft übernommen.
Man kann berechtigte Vorbehalte gegen den Verfassungsschutz haben, aber noch ist er eine Institution, die versucht, die Rechtsstaatlichkeit in unserem Land zu bewahren. Wenn Maaßen nicht mehr da ist, wird das kaum noch der Fall sein. Der nächste Chef wird merkelhörig sein und was danach kommt, haben die Grünen bereits annonciert: Umbau des Verfassungsschutzes.
Nach diesem Umbau wird er mehr der Staatssicherheit der DDR als dem Verfassungsorgan einer Demokratie ähneln. Jeder Bürger sollte sich die Frage stellen, ob er das zulassen will.
Wer schweigt, stimmt zu!
https://vera-lengsfeld.de/2018/09/17/merkel-laesst-die-maske-fallen/
Israel bestreitet Verantwortung für Flugzeug-Abschuss über Syrien
„Die israelischen Verteidigungskräfte (IDF) räumten am Dienstag ein, am späten Montagabend einen Luftschlag gegen syrische Waffenproduktionsanlagen ausgeführt zu haben, und brachten ihr Bedauern über den Tod von 15 russischen Soldaten zum Ausdruck, deren Flugzeug während des Angriffs von der syrischen Luftabwehr abgeschossen wurde. In der Regel werden derartige Meldungen von den Israelischen Verteidigungskräften weder bestätigt noch dementiert. Moskau zeigte sich über den Vorfall schwer erzürnt und drohte mit nicht näher bezeichneten ‚Maßnahmen‘. Die Verantwortung liege ausschließlich bei Israel. Doch wiesen die Israelischen Streitkräfte jede Verantwortung für den Abschuss des russischen Spionageflugzeugs zurück. Die Schuld liege bei Syrien, dem Iran und der Hisbollah. ‚Israel trauert um das Personal des russischen Flugzeugs, das letzte Nacht durch die syrische Luftabwehr abgeschossen wurde‘, erklärten die Israelischen Streitkräfte.
https://www.mena-watch.com/israel-bestreitet-verantwortung-fuer-flugzeugabschuss-ueber-syrien/
Die verborgene Geschichte des Konservatismus
Was ist Konservatismus?
Bevor ich einen Artikel von Ofir Haivry und Yoram Hazony in einer aktuellen Ausgabe von American Affairs las, hätte ich geantwortet: individuelle Freiheit, ein schlanker Staat und eine robuste Außenpolitik. Ihr Artikel lehrte mich ein völlig anderes und viel tieferes Verständnis
http://de.danielpipes.org/18515/die-verborgene-geschichte-des-konservatismus
Noch mehr israelische Zugeständnisse werden die Sache des Friedens nicht voranbringen
Israelische Zugeständnisse führen nur zu weiteren arabischen Forderungen nach noch mehr israelischen Zugeständnissen. Die Warnung der selbsternannten Schwarzseher, es sei die „letzte Chance auf Frieden“, untergräbt die Aussichten auf einen echten Frieden
Verfassungsschutzchef Maaßen wird abgelöst – und befördert
Maaßen werde künftig als Staatssekretär im Bundesinnenministerium tätig sein, teilte die Bundesregierung mit.
Einzelheiten würden am Mittwoch bekannt gegeben.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article181578560/Verfassungsschutzchef-Maassen-wird-abgeloest-und-befoerdert.html
Angespuckt, bedroht, beschimpft
Was Juden in Deutschland erleben
https://www.zdf.de/politik/frontal-21/was-juden-in-deutschland-erleben-100.html
Why Merkel Must Go
For many years, those of us who are critical admirers of the European Union have warned that it was on a bad path.
Europe’s immigration and refugee policies could be astonishingly generous, but its integration and assimilation efforts were generally desultory or reactive. European leaders have long talked a good game about the importance of “sustainable development,” but what they mainly sustained were decades of low growth and high unemployment. Grandiose declarations of Europe’s independence on the world stage corresponded with growing strategic vulnerability to Russia and the Middle East and deepening military dependence on Washington. The European Commission, conceived as an agent of economic liberalization, became a byword for regulatory overreach and technocratic micromanagement.
https://www.nytimes.com/2018/07/05/opinion/angela-merkel-germany-immigration-european-union.html
Berliner Inquisition, Ende eines Ketzers
Der Verfassungsschutz-Chef wird wohl der Berliner Inquisition zum Opfer fallen. Er ist ein Ketzer, der es wagte, Skepsis gegenüber der offiziellen Wahrheit zu äußern. Die Wahrheitssysteme sind die neue Glaubenskongregation, nur dogmatischer. Viele Millionen Menschen, auch in Deutschland, richten ihren Glauben und ihre Moral nach dem „KKK“ aus – selbst Leute, die eben zusammengezuckt sind, weil sie nicht gleich verstanden, dass ich mit „KKK“ den Katechismus der Katholischen Kirche meine, glauben zumindest offiziell das, was das Lehramt der Katholischen Kirche ihnen zu glauben vorgibt. (Ob sie es auch inoffiziell, und ob sie überhaupt wissen, verstehen und wiederholen könnten, was sie alles glauben, das ist eine andere Frage.) Heute ist es im Westen einigermaßen gefahrlos, nicht an die Lehre der Kirche zu glauben und das auch praktisch zu bekennen (außer, man arbeitet in einem der kirchlichen Wohlfahrtskonzerne, da kann es komplizierter sein). Im Mittelalter konnte es einen durchaus das Leben kosten, sich etwa nicht zur Lehre der Dreifaltigkeit zu bekennen. Nach der Lehre der Kirche drehte sich die Sonne um die Erde und der Mensch war vor einigen tausend Jahren von Gott geschaffen worden, und wer das bestritt (wie etwa Galileo Galilei bzw. Charles Darwin), der musste fürchten, seines wissenschaftlichen und sonstigen Lebens nicht mehr froh zu werden.Ein CDU-Politiker, dem es trotz seines Amtes als Ministerpräsident gelingt, politisch wie ein Sommerlochhinterbänkler aus dem Was-macht-eigentlich?-Land zu wirken, ein solcher Herr also hat jüngst davon gesprochen, dass die Protestierenden von Chemnitz einen »Angriff auf unsere Wahrheitssysteme« verüben.
https://www.achgut.com/artikel/berliner_inquisition_ende_eines_ketzers
Chaotische Migration, Anwerbung, Umsiedlungsprogramm – Braucht unser Land das alles, gegenwärtig und für die Zukunft?
Deutschland erlebte in den letzten Jahren eine millionenfache Zuwanderung. Diese beruhte nicht zuletzt auf Anwerbfilmen des Bundesamtes für Migration BAMF im Ausland, die immer noch im Internet kursieren. Auch auf Selfies mit der „stärksten Frau der Welt“. Darüber hinaus wird über ein Einwanderungsgesetz diskutiert, weil mit den Migranten einfach nicht diejenigen kamen, die unser Land braucht. Zusätzlich laufen Resettlement-Programme, die Umsiedlung von Menschen aus verschiedenen Ländern nach Europa, vor allem Deutschland. Teilweise auch als „Bevölkerungsaustausch“ bezeichnet. Die Bevölkerung stieg in fünf Jahren um zwei Millionen Menschen. Brauchen wird das
Palästinensische Flüchtlinge: Trump’s Realitäts-Check
Der von der Trump-Regierung vorgesehene Plan, die US-Politik in der Frage der palästinensischen Flüchtlinge zu revidieren, ist längst überfällig.
https://de.gatestoneinstitute.org/13005/palaestinensische-fluechtlinge-trump
Die vielen Einblicke, die die Antisemitismus-Debatte der britischen Labour Party bietet
Im Verlauf der letzten zweieinhalb Jahre hat sich in der britischen Labour Party eine wichtige Debatte über Antisemitismus entwickelt. Diese hat andere hoch problematische Einstellungen des Jeremy Corbyn überschattet, der seit September 2015 Parteichef ist. Inzwischen gibt es zahlreiche Beweise seines vielen Fehlverhaltens.
German Media Watch Blog / International Affairs - NMU 