Verschiedene Finanzflüsse führen dazu, dass einzelne palästinensische NGO zum Teil doppelt oder dreifach aus der Schweiz alimentiert werden. Und die mannigfaltige Unterstützung birgt Gefahren.

Bundesrat Ignazio Cassis soll erschrocken sein, als er bei einer ersten Sichtung dessen gewahr wurde, wie viele Nichtregierungsorganisationen (NGO) von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) weltweit unterstützt werden. Im Fall von Palästina sind die Zahlen bekannt: Insgesamt mehr als 70 Positionen umfasst die Liste mit Organisationen und Projekten, die von Bern mitfinanziert werden. Drei davon bleiben geschwärzt.

Dabei fliessen die Gelder aus dem Aussendepartement, dem EDA, in mindestens vier Kanälen nach «Israel und in die besetzten palästinensischen Gebiete». Dazu wird auch der Gazastreifen gezählt, aus dem sich Israel vor mehr als zehn Jahren zurückgezogen hat, den es jedoch zusammen mit Ägypten weiterhin kontrolliert. Die verschiedenen Finanzflüsse führen dazu, dass einzelne palästinensische NGO zum Teil doppelt oder dreifach aus der Schweiz alimentiert werden, beispielsweise über die Deza und die ebenfalls im EDA angesiedelte Abteilung Menschliche Sicherheit (AMS).

Ein weiterer Kanal ist das Human Rights and International Law Secretariat («Sekretariat») Es handelt sich um ein Koordinationsbüro, dem neben der Schweiz auch Schweden, Dänemark und die Niederlande angehören. Es bündelt Gelder aus den betreffenden Ländern an palästinensische NGO. Derzeit ist die Zusammenarbeit allerdings sistiert, weil Dänemark in Zukunft weniger NGO berücksichtigen will. Derzeit prüft das dänische Aussenministerium die einzelnen Projekte. Darauf basierend soll die Zusammenarbeit im «Sekretariat» bis Ende Jahr neu ausgehandelt werden.

weiter