Sehr geehrter Herr Bundesaußenminister Heiko Maas,
wie ich lese, wollen Sie also, nachdem die USA angekündigt haben, ihre Zahlungen an das Palästinenserhilfswerk UNRWA einzustellen, als Bundesrepublik einspringen und Ihre Gelder erhöhen?
In einem Brief an Ihre EU-Kollegen schrieben Sie als Begründung unter anderem, UNRWA sei ein „key factor for stability“. Sie sind also ernsthaft der Überzeugung, die UNRWA sorge für Stabilität in der Region?
Kürzlich meldeten palästinensische Quellen, dass im Rahmen des sogenannten „Great March of Return“ in den letzten Monaten bei Ausschreitungen und Demonstrationen am Grenzzaun zwischen Gaza und Israel mindestens 18.300 Palästinenser verletzt und 171 getötet worden seien. Sicherlich haben Sie die Entwicklungen verfolgt, deshalb brauche ich an dieser Stelle auf Hintergründe nicht näher einzugehen.
Es reicht zu wissen, dass es bei diesen äußerst gewalttätigen Protestenkeineswegs nur darum geht, die israelische Politik gegenüber dem Gazastreifen zu kritisieren. Vielmehr glauben tausende junger Palästinenser, die dort an den Zaun ziehen, sie hätten ein verbrieftes „Recht auf Rückkehr“ in ein Land, aus dem vor Jahrzehnten ihre Eltern oder Großeltern flohen oder vertrieben wurden. Ja, sie glauben, sie würden eines Tages zurückkehren nach Israel, in Städte wie Haifa, Jaffa oder Lot: Orte, die sie in ihrem Leben noch nie gesehen haben. Und wie ihnen geht es Millionen anderer Palästinenser im Libanon, in Jordanien, Syrien und der Westbank. Sie sind nämlich als Flüchtlinge geboren worden und sie werden, sollte sich nichts ändern, diesen Flüchtlingsstatus auch an ihre Kinder weiter vererben. Dies ist weltweit einmalig, denn überall sonst gilt es ja, Menschen, die flüchten, möglichst schnell in das Aufnahmeland zu integrieren, indem man ihnen einen anderen rechtlichen Staus verleiht. Wenn jemand als Flüchtling etwa nach Deutschland kommt und einen Asylantrag stellt, dann ist er nicht mehr Flüchtling, sondern Asylbewerber, bis über seinen Antrag entschieden wird.