Deutschland: Volle Zensur, jetzt offiziell
Am 1. Oktober 2017 trat ein neues Gesetz zur Einführung der staatlichen Zensur auf Social-Media-Plattformen in Kraft. Das neue Gesetz sieht vor, dass Social-Media-Plattformen wie Facebook, Twitter und YouTube ihre Nutzer im Auftrag des Deutschen Staates zensieren müssen. Social Media Unternehmen sind verpflichtet, alle Online- „Straftatbestände“ wie Verleumdung, üble Nachrede, Verleumdung, Diffamierung oder Anstiftung innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt einer Benutzerbeschwerde zu löschen oder zu blockieren – unabhängig davon, ob der Inhalt korrekt ist oder nicht. Social-Media-Unternehmen erhalten sieben Tage für kompliziertere Fälle. Wenn sie dies versäumen, kann die Bundesregierung Strafzahlungen in Höhe von bis zu 50 Millionen Euro verhängen.
Diese staatliche Zensur unterwirft die freie Meinungsäußerung den willkürlichen Entscheidungen von Unternehmenseinheiten, die wahrscheinlich eher mehr als absolut notwendig zensieren, statt eine erdrückende Geldstrafe zu riskieren. Wenn Mitarbeiter von Social-Media-Unternehmen als private Gedankenpolizei des Staates eingesetzt werden und die Macht erhalten, den gegenwärtigen politischen und kulturellen Diskurs durch die Entscheidung darüber, wer reden darf und was er sagen darf und wer gesperrt wird, mitzugestalten, wird die freie Meinungsäußerung zu einem Märchen. Oder ist das vielleicht der springende Punkt?
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Schaschlik
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Kaum vorstellbar, dass Deutschland vor ein paar Jahren noch in ein neues Biedermeier hineinzudämmern schien. Rückzug ins Private und ruhige Innerlichkeiten seien angesagt, hieß es zu Beginn der letzten Legislaturperiode. Im Jahr 2017 kann von biedermeierlicher Ruhe keine Rede mehr sein. Deutschland ist eine Nation in Bewegung, teilweise eine Nation in Aufruhr. Bewegung kann dabei sogar wörtlich verstanden werden. Noch nie in Friedenszeiten waren im Herzen Europas so viele Menschen auf Wanderschaft.
Viele Aspekte der großen Migration sind bereits bekannt. Doch jetzt lässt sich die Realität der Völkerwanderung auch schwarz auf weiß nachlesen, im Jahrbuch des Statistischen Bundesamtes. Das Jahrbuch ist ein 700 Seiten starkes Nachschlagewerk, das vom Statistischen Bundesamt in Wiesbaden herausgegeben wird. Die Zahlensammler durchleuchten die Republik darin gleichsam statistisch. Und wenn es eine Erkenntnis der Ausgabe 2017 gibt, dann die: Deutschland ist längst ein Einwanderungsland.
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Der Nahe Osten als Spielball der Mächte
„Dieser Frau hört man gerne zu!“ So fasste Andreas Reindl, Vorstand der Amberger Volks- und Raiffeisenbank als Veranstalter, die Stimmung des bis zum letzten Platz gefüllten Saals im ACC zusammen. Das Klischee einer Kriegsreporterin, die nur Sensationen liefert, habe sie, so Reindl, gar nicht bedient, das wollte sie aber auch gar nicht. Dr. Antonia Rados, die aus den Nachrichtensendungen bekannte Journalistin und Nahost-Expertin, lieferte mit viel historischem Hintergrundwissen nicht nur Erklärungen für die Verhältnisse im Nahen Osten, der größten Krisenregion der Welt, sondern erzeugte sogar auch ein wenig Verständnis dafür.
„Ein gewisses Chaos hat schon immer zum Nahen Osten gehört“, erklärte die Journalistin gleich zu Beginn ihres Vortrags. Das habe aber auch eine positive Seite, denn dadurch seien immer neue Innovationen entstanden. Ab dem 7. Jahrhundert entwickelte sich mit dem Propheten Mohammed ein riesiges islamisches Reich sogar über das Mittelmeer hinaus bis nach Spanien „Der Nahe Osten war jahrhundertelang der Nabel der Welt“, betonte Dr. Rados. Reichtum und eine hochstehende Kultur seien die Folge gewesen. Mit den aus der Mongolei einfallenden Horden von Dschingis Khan änderte sich das aber schlagartig. Die Mongolen vernichteten große Schätze der Hochkultur, zogen marodierend einen Streifen der Zerstörung hinter sich her. Irans Bevölkerung zum Beispiel erholte sich zahlenmäßig erst wieder im 20 Jahrhundert von dem damals erlittenen Bevölkerungsschwund. Mit der Eroberung des damaligen Byzanz, heute Istanbul, entstand eine ganz neue Macht in der Region, das Osmanische Reich der Türken. Bis Ende des 19. Jahrhundert war alles geprägt von diesem Osmanischen Reich.
Meinungen zu den Beiträgen
Wer ist hier der `Dealbreaker´?
Sigmar Gabriels Devise ist leider diese: Erst kommt das Fressen, dann die Moral. Wenn er das Volk damit hinter sich versammelt, dann gehen in Europa die Lichter aus.
Wir machen Diät. FdH heißt friß die Hälfte. Damit kann man einen schlechten Plan durchkreuzen. Es gibt viele im Lande, die schon längst weniger als die Hälfte von Gabriels Portionen essen.
So kann man Gottes Arm bewegen, damit die Regierung wieder Boden unter den Füssen gewinnt, denn nicht das Volk verlor den Realitätssinn, sondern sie selbst verlor jedes Maß aus den Augen.
Wer glaubt, das Volk sei nur Stimmvieh, muss lernen, dass das Stimmvieh sich nicht mit dem Stroh begügen wird das von den Politikern gedroschen wird. Es verlangt Brot, statt leere Worte.
Wir lassen uns nicht in die Selbstzerstörung führen. Wir suchen wieder die Quelle des Lebens. Wir gehören nicht dem Islam und unser Land ebensowenig. Es wird ein schwerer Kampf werden, aber
wer nicht kämpft hat ohnehin schon verloren. Sigmar Gabriel kann nicht auf uns zählen solange er Israel dem Untergang preis gibt. Nicht mit uns! Wir sind Bündnisleute. Das heißt, wir sind keine Rebellen gegen Gott.
Wir sind kein Mob und Fressen ist nicht unsere Moral. Uns genügt das tägliche Brot und die solide Freundschaft mit Israel.
News 221017
Die Spatzen singen diese Wahrheit von den Dächern. So einfach kann man die Wahrheit sagen. Die Juden sind unser älterer Bruder. Hätten wir ihm jemals richtig zugehört, wäre die Welt nicht so unheil geworden. Hören wir ihm also jetzt zu! Gut, dass GMW dem Antisemitismus so begegnet. Gott ist ein Bündnisgott der sich immer als bündnistreu erweisen wird. Wenn die antijüdischen Christen ihn erneut verraten, wird Jesus Alijah machen auf Nimmerwiedersehen. Es gibt kein schrecklicheres Schicksal als von ihm verlassen zu werden, weil wir ihn verliessen. Never again muss never again sein. Deutschland, werde endlich wach, du kannst dich nicht in Europa verstecken. Du gehörst nicht dem Islam! Du darfst kein Schalksknecht sein! Also stehe auf und werde du ein Jonathan an der Seite deines Bruders.